Neuer Medienbericht

EU-Kommission wohl gegen Maut-Pläne

+
Kommt sie oder nicht? Pkw-Maut 

Die überarbeiteten Pläne zur Pkw-Maut von Verkehrsminister Alexander Dobrindt widersprechen laut Medienberichten immer noch dem EU-Recht.

Ob der Zeitplan für die umstrittene Pkw-Maut eingehalten werden kann, ist wieder fraglich. Am Mittwoch wollte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zwar das überarbeitete Maut-Gesetz dem Bundestag vorstellen, doch laut Berichten von Bild.de warnt die neue EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc in einem Brief, der der Zeitung vorliegt, davor.

Demnach würde der Gesetzentwurf "auf einen Bruch des fundamentalen Vertragsprinzips der Nicht-Diskriminierung hinauslaufen".

In dem Brief würden zwei Punkte besonders in der Kritik stehen: So würden deutsche Autofahrer durch die Anrechnung der Pkw-Maut auf die Kfz-Steuer EU-Ausländer indirekt diskriminiert. Außerdem sei die Kurzzeit-Vignette für Ausländer zu teuer.

ml

Meistgelesene Artikel

Bei Schnee und Glätte Motorbremse nur sehr vorsichtig nutzen

Bei glatter Fahrbahn ist das Bremsen für Autofahrer meist eine große Herausforderung. Ein Tüv-Experte erklärt, wie man bei kritischen …
Bei Schnee und Glätte Motorbremse nur sehr vorsichtig nutzen

Auch viele Taxis geben Starthilfe

Mitten auf der Strecke bleibt der Wagen stehen und springt nicht mehr an. Manchmal ist lediglich die Batterie leer - doch wer kann schnell Starthilfe …
Auch viele Taxis geben Starthilfe

Storch macht Zwischenstopp auf parkendem Mini 

Dass Reisende an der Tank- und Rastanlage Baden-Baden eine Pause machen, ist ja normal. Ein Storch dagegen, der dort auf dem Dach eines Autos einen …
Storch macht Zwischenstopp auf parkendem Mini 

Kommentare