Schlechter Straßenzustand allein begründet keine Haftung

+
Wer haftet, wenn ein Schlagloch Autofahrern Probleme einbringt? Foto: Jan-Philipp Strobel

Ein Autofahrer, dessen PKW durch die Fahrt auf einem schadhaften Straßenbelag beschädigt wurde, verlangte von der Kommune Schadensersatz. Die jedoch konnte vorausgegangen Kontrollen nachweisen.

Berlin (dpa/tmn) - Ein schlechter Zustand der Straße allein begründet keine Haftung der Kommune. Kann eine Kommune nachweisen, dass sie die Straßen regelmäßig kontrolliert, müssen Autofahrer einen Schaden im Zweifel auf eigene Kosten beheben.

In dem verhandelten Fall befuhr ein Autofahrer eine Straße, deren Belag offensichtlich in einem sehr schlechten Zustand war. Der Fahrer durchfuhr ein Schlagloch, sein Auto wurde beschädigt. Den Schaden wollte der Autofahrer von der Stadt erstattet bekommen. Die Tatsache, dass eine Straße in einem offensichtlich nicht verkehrssicheren Zustand sei und keine Warnhinweise vorhanden waren, begründe einen Schadenersatzanspruch. Die Kommune wies die Ansprüche zurück. Sie sei ihrer Kontrollpflicht regelmäßig nachgekommen.

Das Kammergericht Berlin (Az.: Az.: 9 U 188/13) entschied gegen den Autofahrer. Die Stadt habe nachweisen können, dass regelmäßige Kontrollen stattgefunden haben. Das Schlagloch hätte sich nachweislich auch nach der letzten Kontrolle entwickeln können. Somit sei auch nicht notwendigerweise eine Beschilderung erforderlich gewesen. Erst wenn feststehe, dass ein verkehrsunsicherer Zustand nicht erkannt, nicht zeitnah behoben oder nicht ordnungsgemäß beschildert wurde, komme eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht in Betracht.

Meistgelesene Artikel

Bei Schnee und Glätte Motorbremse nur sehr vorsichtig nutzen

Bei glatter Fahrbahn ist das Bremsen für Autofahrer meist eine große Herausforderung. Ein Tüv-Experte erklärt, wie man bei kritischen …
Bei Schnee und Glätte Motorbremse nur sehr vorsichtig nutzen

Beim Nissan Micra ist alles neu – bis auf den Namen

Oh Mann, was hat denn Nissan mit dem Micra gemacht? Der Kleine ist nicht mehr wiederzuerkennen! Aus dem gesichtslos rundgelutschten Weltauto ist ein …
Beim Nissan Micra ist alles neu – bis auf den Namen

Kia Stinger kommt mit zwei Benzinern und einem Diesel

Kias neue Powerlimousine wird es auch in Europa geben. der Autobauer plant, dass der Stinger im zweiten Halbjahr bei den Händlern stehen wird - und …
Kia Stinger kommt mit zwei Benzinern und einem Diesel

Kommentare