Tempolimit mit Schnee-Warnung gilt auch ohne Schnee

+
Ein Tempolimit mit einem Zusatzzeichen, das auf winterliche Straßenverhältnisse hinweist, gilt auch bei gutem Wetter.

Ein Tempolimit mit einem Warnschild vor winterlichen Straßenverhältnissen gilt auch bei gutem Wetter. Wer sich nicht daran hält, muss mit einer Geldbuße rechnen. Das zeigt ein Fall, der jüngst vor dem Oberlandesgericht Hamm verhandelt wurde.

Zum Zankapfel geriet ein rotes Dreieck mit einer schwarzen Schneeflocke auf weißem Grund. Ein Autofahrer war auf einer Bundesstraße im Siegerland mit Tempo 125 geblitzt worden. Ein elektronisch gesteuertes Verkehrszeichen zeigte aber nur Tempo 80 an. Darunter hing das Schneeflocken-Schild.

Der Autofahrer lehnte sich dagegen auf, dass er für eine Überschreitung von 45 Kilometern pro Stunde belangt werden sollte. Die Tempobegrenzung bei trockener Fahrbahn sei irreführend gewesen. Auf Bundesstraßen gilt allgemein Tempo 100. Darauf ließen sich die Richter nicht ein und folgten dem erstinstanzlichen Urteil des Amtsgerichts Siegen. Das hatte den Mann zu 160 Euro Geldbuße und einem einmonatigen Fahrverbot verdonnert.

Das Schild "Schneeflocke" solle nur die Akzeptanz der angeordneten Geschwindigkeitsbegrenzung erhöhen, erläuterte der Bußgeldsenat. Anders als das Schild "bei Nässe" gebe es bei der Schneeflocke im Dreieck keine zeitliche Einschränkung der angeordneten zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Kraftfahrer müssten die die Geschwindigkeit begrenzende Anordnung daher auch bei trockener Fahrbahn beachten. Der Beschluss vom 4. September ist rechtskräftig (1 RBs 125/14).

Eis und Schnee: Dieses Bußgeld droht Autofahrern

Eis und Schnee: Dieses Bußgeld droht Autofahrern

dpa

Mehr zum Thema:

Meistgelesene Artikel

Bei Schnee und Glätte Motorbremse nur sehr vorsichtig nutzen

Bei glatter Fahrbahn ist das Bremsen für Autofahrer meist eine große Herausforderung. Ein Tüv-Experte erklärt, wie man bei kritischen …
Bei Schnee und Glätte Motorbremse nur sehr vorsichtig nutzen

Beim Nissan Micra ist alles neu – bis auf den Namen

Oh Mann, was hat denn Nissan mit dem Micra gemacht? Der Kleine ist nicht mehr wiederzuerkennen! Aus dem gesichtslos rundgelutschten Weltauto ist ein …
Beim Nissan Micra ist alles neu – bis auf den Namen

Kia Stinger kommt mit zwei Benzinern und einem Diesel

Kias neue Powerlimousine wird es auch in Europa geben. der Autobauer plant, dass der Stinger im zweiten Halbjahr bei den Händlern stehen wird - und …
Kia Stinger kommt mit zwei Benzinern und einem Diesel

Kommentare