Bayern ist "Steuerlokomotive"

Söder: Bei uns klingeln die Kassen weiter

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Bayerns

München - In den vergangenen Jahren kamen die deutschen Finanzminister mit dem Geldzählen kaum noch hinterher. Der Steuerboom nähert sich dem Ende - doch in Bayern wird die Kasse voraussichtlich weiter klingeln.

Bayern erwartet im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern keine Delle beim Anstieg der Steuereinnahmen. Laut regionalisierter Schätzung des Finanzministeriums werden die bayerischen Steuereinnahmen heuer im Vergleich zur letzten Steuerschätzung unverändert bei etwa 32,2 Milliarden Euro liegen.

2014 werden demnach 33,6 Milliarden Euro in die bayerische Staatskasse fließen - 1,4 Milliarden Euro mehr als dieses Jahr und gut 100 Millionen Euro mehr als in der Herbststeuerschätzung angenommen. „Bayern ist Steuerlokomotive in Deutschland“, sagte Finanzminister Markus Söder (CSU).

Bund, Länder und Kommunen insgesamt müssen sich nach der jüngsten Steuerschätzung darauf einstellen, dass sie in diesem und im nächsten Jahr 6,8 Milliarden weniger einnehmen werden als noch im vergangenen Herbst erwartet.

Dazu sagte Söder: „Bayern bleibt auf Rekordniveau. Die Steuerschätzung bestätigt: keine Auswirkungen der Konjunktur auf Bayern.“ Im Gegenteil könne Bayern 2014 sogar nochmal um über 100 Millionen Euro zulegen.

Deswegen sieht Söder auch aktuell keinen Nachbesserungsbedarf im Doppelhaushalt 2013/14. „Unsere Haushaltspläne sind damit solide finanziert“, sagte der CSU-Politiker. FDP-Haushaltsexperte Karsten Klein betonte, dass die im Zusammenhang mit dem Bildungsfinanzierungsgesetz und der Abschaffung der Studiengebühren stehenden Einsparungen von 210 Millionen Euro nicht angetastet werden sollten.

Die Steuerschätzungen sind allerdings mit Vorsicht zu genießen: Anfang des vergangenen Jahrzehnts lagen die Steuereinnahmen mehrere Jahre hintereinander unter den Prognosen, wofür der damalige Finanzminister Kurt Faltlhauser (CSU) den Begriff „Kaskade des Steuerverfalls“ erfand. In den vergangenen Jahren gab es zur Freude der Finanzminister das umgekehrte Phänomen: die Steuereinnahmen lagen mehrere Male höher als von den Steuerschätzern erwartet.

dpa

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