Bundesverwaltungsgericht bestätigt Kutschenverbot

Rothenburg ob der Tauber - Am städtischen Kutschenverbot in weiten Teilen der Rothenburger Altstadt ist nicht mehr zu rütteln. Ein entsprechendes Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof wurde bestätigt.

Ein entsprechendes Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof vom August 2010 hat nun auch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bestätigt. In der am Mittwoch von der Stadt Rothenburg veröffentlichten Entscheidung wies das oberste deutsche Verwaltungsgericht einen Antrag eines Kutschenbetreibers auf Zulassung einer Revision ab.

Die Leipziger Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass der Fall keineswegs die grundsätzliche Bedeutung habe, die der Kutschenbetreiber dem Rechtsstreit beimesse. Daher sei eine Revision unzulässig. Der Kläger war der Auffassung, in dem seit knapp zwei Jahren dauernden Rechtsstreit müsse endlich einmal grundsätzlich geklärt werden, ob Kutschfahrten in touristisch interessanten Altstädten eingeschränkt werden dürften.

Die Stadt Rothenburg hat die Kutschen im Jahr 2009 vor die Stadtmauern verbannt. Nur dort dürfen sie auf Touristen warten. Fahrten in der Altstadt sind nur auf einer festgelegten Route möglich. Nach Ansicht der Pferdekutschenbetreiber sind die Fahrten damit für Rothenburg-Besucher unattraktiv geworden. Auslöser für das Droschkenverbot war der qualvolle Tod eines Kutschpferdes vor den Augen entsetzter Touristen im August 2009. Um einen weiteren Imageschaden Rothenburgs durch negative Schlagzeilen zu verhindern, hatte sich die Stadt seinerzeit für diese drastische Maßnahme entschieden.

dpa

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