Gericht erlaubt Mai-Demo von Rechten

Würzburg/Schweinfurt - Rechtsextreme dürfen am 1. Mai in Schweinfurt und in Würzburg demonstrieren. Damit hebelt das Verwaltungsgericht ein Verbot der Städte aus.

Die gesetzlichen Voraussetzungen für ein Versammlungsverbot lägen nicht vor, teilte das Verwaltungsgericht Würzburg am Dienstag mit. Auch wenn die Behörden gewalttätige Ausschreitungen erwarteten, rechtfertige dies nicht ein vorbeugendes Verbot, erläuterte ein Sprecher.

Städte hatten Aufmärsche verboten

Zahlreiche bürgerliche Initiativen, Parteien und Kirchen haben für Samstag zu Gegenveranstaltungen aufgerufen. Die Städte hatten die für den Feiertag geplanten Aufmärsche der Rechtsextremen kürzlich verboten. Zu groß sei die Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, hieß es. Militante Gegner wie Linksautonome könnten darüber hinaus die Lage verschärfen, sollten sie sich zu Gegendemonstrationen versammeln.

Am 1. Mai soll es zudem etliche andere Veranstaltungen in den Städten geben, unter anderem zur Integration von Migranten. Die Veranstalter der rechtsextremen Demonstrationen hatten vor dem Würzburger Verwaltungsgericht gegen die Verbote geklagt. Jetzt wiederum können die Städte gegen den Verwaltungsgerichtsbeschluss vorgehen und Beschwerde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München einlegen.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Meistgelesene Artikel

Wohnhausbrand im Allgäu: 90-Jährige stirbt

Pfronten - Beim Brand eines Mehrfamilienhauses in Pfronten im Allgäu ist eine 65-jährige Frau verletzt worden. Eine andere Bewohnerin wird noch …
Wohnhausbrand im Allgäu: 90-Jährige stirbt

Über 1000 Jogginghosen-Träger kriegen gratis Sekt

Schwabach - Ein Supermarkt in Schwabach hat sein Versprechen wahr gemacht: Jeder Kunde in Jogginghosen hat am Donnerstag ein Fläschchen Sekt bekommen …
Über 1000 Jogginghosen-Träger kriegen gratis Sekt

24-Jährige auf wilder Flucht vor der Polizei

Simbach am Inn - Sie wollte partout nicht von der Polizei kontrolliert werden, daher versuchte eine 24-jährige Autofahrerin den Beamten davonzurasen. 
24-Jährige auf wilder Flucht vor der Polizei

Kommentare