Kirchenasyl: 17-Jähriger darf bleiben

Nürnberg - Er floh vor Kinderarmee und Armut in seinem Heimatland Somalia - doch in Deutschland hätte er auch nicht bleiben dürfen: Ein 17 Jahre alter afrikanischer Flüchtling hat Kirchenasyl in einer Nürnberger Gemeinde gefunden.

Eine Nürnberger Gemeinde hat einem Jugendlichen aus Somalia Kirchenasyl gewährt und so seine Abschiebung verhindert. “Das Thema Kirchenasyl ist ein Zeichen, dass die Kirche sich wieder aktiv in die Flüchtlings- und Asylpolitik einmischt“, sagte der Ausländerbeauftragte des evangelischen Dekanats Nürnberg, Pfarrer Kuno Hauck, am Freitag der Nachrichtenagentur dpa. Der 17 Jahre alte ehemalige Kindersoldat könne nun Asylantrag in Deutschland stellen, er lebe wieder in einer Wohngruppe in Nürnberg.

Nach Haucks Schilderungen wurde der heute 17-Jährige in seiner Heimat in eine Kinderarmee gezwungen. Ihm gelang jedoch die Flucht: Auf einem Flüchtlingsboot erreichte er im November 2008 Italien. Er floh weiter nach Schweden, wurde dort aber von den Behörden aufgegriffen.

Gemäß der Dublin-II-Verordnung sollte der Jugendliche wieder nach Italien abgeschoben werden. Die Verordnung sieht vor, dass die Fluchtgründe von Menschen, die bereits in einem anderen EU-Land waren, nicht weiter geprüft werden. In Italien hätte ihm die Obdachlosigkeit gedroht, sagte Hauck. Auf der Rückreise nach Italien gelang es dem Jugendlichen, sich nach Deutschland abzusetzen. Dort zog er in eine Wohngruppe, die sich um minderjährige, unbegleitete Flüchtlinge kümmert.

Als die Behörden im September erklärten, der Jugendliche müsse nach Italien, schaltete sich die Kirche ein und gewährte dem 17-Jährigen im Pfarrhaus der Gemeinde St. Nikolaus und St. Ulrich Kirchenasyl. Die Überstellungsfrist nach Italien sei abgelaufen, sagte Hauck. Fälle von Kirchenasyl werde es künftig wieder häufiger geben, sagt der Pfarrer. Die Regelungen der Dublin-II-Verordnung bedeuteten “konkrete Erfolgsaussichten“, wenn eine Gemeinde Flüchtlinge aufnehme: Sei die Frist abgelaufen, könne ganz normal Asylantrag gestellt werden.

Das Innenministerium in München spricht von bayernweit drei Fällen “in jüngerer Vergangenheit“, in denen das Kirchenasyl angewendet wurde und damit verhindert wurde, dass Flüchtlinge zurückgeschickt wurden. Ein Sprecher des Ministeriums betonte: “Kirchenasyl findet keine Anerkennung in unserer Rechtsordnung. Gleichwohl üben die Behörden aufgrund der besonderen Stellung der Kirchen in unserer Verfassungsordnung in derartigen Fällen Zurückhaltung.“

Allerdings bedauere es das Ministerium, “dass einzelne Kirchengemeinden meinen“, rechtsstaatlich “einwandfreie Verwaltungsentscheidungen“ verhindern zu müssen.

Die Flüchtlingsproblematik bereitet auch der katholischen Kirche Sorgen. Der Bamberger Erzbischof hatte vor wenigen Wochen die EU-Staaten vor einer harten Haltung gegenüber Flüchtlingen gewarnt: “Wir dürfen kein Raum sein, in dem die Schotten dicht gemacht werden, damit wir unseren Wohlstand bewahren und durch keine Flüchtlinge gestört werden.“ Die EU dürfe keine reine Währungsunion für den Wohlstand ihrer Mitgliedsstaaten sein, sondern müsse auch eine Werteunion sein.

dpa

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