Marke Neuschwanstein gelöscht

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Besuchergruppen stehen im Innenhof von Schloss Neuschwanstein bei Füssen

München - Das Bundespatentgericht hat die Marke Neuschwanstein gelöscht. Es bestätigte damit eine Entscheidung des Patent- und Markenamts.

Das Gericht begründete seine Entscheidung unter anderem damit, dass der Name Neuschwanstein als Bezeichnung eines herausragenden Kulturgutes Allgemeingut sei. Der Begriff sei deswegen “einer markenrechtlichen Monopolisierung und Kommerzialisierung entzogen“.

Die Marke war von der bayerischen Schlösserverwaltung für eine Vielzahl von Produkten eingetragen worden. Unter anderem umfasste die Liste Kerzen, Gelees, Konfitüre, alkoholische Getränke außer Bier, Musikinstrumente, Brot oder Speiseeis.

Die Schlösserverwaltung zeigte sich enttäuscht über die Löschung. Man habe sich die Marke eintragen lassen, um groben Unfug und Missbrauch zu verhindern, sagte ein Sprecher: Wenn jemand beispielsweise Schnaps oder Dessous auf den Markt hätte bringen wollen - Dinge, die nicht mit der Würde des Ortes vereinbar seien. “Wir wollten damit nicht die Souvenir- und Schneekugelhändler gängeln“, betonte er. Selbst vermarktet habe man die Marke nicht. Es sei lediglich zwischenzeitlich eine Linie von Produkten im gehobenen Bereich im Gespräch gewesen.

Ausgangspunkt für die Eintragung der Marke sei gewesen, dass sich vor Jahren eine “dubiose Organisation“ die Internetseite neuschwanstein.de gesichert habe, sagte der Sprecher. Damals sei der Schlösserverwaltung geraten worden, sich auch die Marke eintragen zu lassen. Endgültig abgeschlossen ist das Thema juristisch noch nicht. Das Bundespatentgericht hat eine Beschwerde zum Bundesgerichtshof teilweise zugelassen. Bei der Schlösserverwaltung prüft man diese Möglichkeit.

dpa

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