Systemkritiker führen kassenärztliche Vereinigung

München - Die Finanzen der Kassenärzte in Bayern werden künftig von Vorständen geregelt, die das Kassensystem bislang grundsätzlich in Frage gestellt haben.

Die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern (KVB) hat am Samstag den Hausarzt Wolfgang Krombholz zum neuen Vorstands-Chef gewählt. Er hatte im Vorstand des Bayerischen Hausärzteverbandes sowohl 2008 als auch im Dezember des vergangenen Jahres zwei letztlich gescheiterte Versuche mit vorangetrieben, aus dem Kassenarztsystem auszusteigen. Krombholz löst Axel Munte ab, der nicht mehr kandidiert hatte.

Neben Krombholz werden die Fachärzte Pedro Schmelz und Ilka Enger im KVB-Vorstand sitzen. Der Bayerische Facharztverband (BFAV), den Enger bislang geleitet hat, hatte im Jahr 2008 ebenfalls eine Aktion zum Systemausstieg gestartet.

Die Kassenärztliche Vereinigung Bayern regelt die Verteilung von jährlich rund fünf Milliarden Euro, die die Krankenkassen bereitstellen, an 24 000 Ärzte und Psychotherapeuten.

Der neue KVB-Chef Krombholz kündigte an, er wolle dafür sorgen, dass die Körperschaft wieder stärker die Interessen der Ärzte an der Basis wahrnimmt, und nicht nur Vorgaben der Politik erfüllt. Enger ergänzte, sie werde dafür arbeiten, dass die Mediziner mit der Kassenärztlichen Vereinigung “wieder angstfrei reden können“. Außerdem wolle sie sich für Kostenerstattung stark machen. Das heißt, dass Ärzte Rechnungen direkt an ihre Patienten stellen, die sich dann die Aufwendungen von ihrer Kasse erstatten lassen sollen.

Die Vorstandswahlen wurden teilweise von Pfiffen und Buhrufen aus dem Publikum begleitet, als Befragungen der Kandidaten per Mehrheitsbeschluss abgelehnt wurden. Der Spitzenkandidat der unterlegenen “Facharztliste Bayern“, Andreas Hellmann, warf dem Hausärzteverband und dem Bayerischen Facharztverband deshalb vor, sie hätten “Grundregeln der demokratischen Diskussion außer Kraft gesetzt“. Er hätte beispielsweise eine Stellungnahme zur Frage erwartet, ob die künftigen Verbands-Chefs schon einmal Schwierigkeiten wegen fehlerhafter Abrechnungen hatten.

Hintergrund dieser Frage ist ein Sozialgerichtsprozess, den der neue KV-Chef Krombholz und die zwei Kollegen, mit denen er zusammenarbeitet, vor knapp drei Jahren verloren hat. Damals hatte das Landessozialgericht eine Geldbuße von 10 000 Euro bestätigt, die die Kassenärztliche Vereinigung gegen Krombholz und seine Kollegen wegen fehlerhafter Abrechnungen verhängt hatte (Aktenzeichen L 12 KA 673/04). Das Urteil ging auf Vorwürfe aus den Jahren 1998 bis 2001 zurück. Krombholz erklärte nach seiner Wahl gegenüber Journalisten, die als fehlerhaft beanstandeten Abrechnungen seien ein Beispiel dafür, dass die bisherigen Finanzregeln, nach denen Ärzte arbeiten, viel zu kompliziert seien. “Das ist ein solches Geflecht, dass man verdammt schnell darüber stolpern kann“, sagte Krombholz. Er habe kein schlechtes Gewissen wegen der Vorgänge, die zum Teil mehr als zehn Jahre zurückliegen.

dpa

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