Ministerium: Missstände an Augsburger Amtsgericht

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Statue der Justitia: Das bayerische Justizministerium prangert Missstände an Augsburger Amtsgericht an.

Augsburg - Am Augsburger Amtsgericht sind bei einer Geschäftsprüfung chaotische Zustände zutage getreten. Was das Justizministerium kritisiert:

Bei der Prüfung im vergangenen Frühling hatte das Oberlandesgericht München (OLG) “erhebliche Rückstände in der Strafabteilung“ und “Mängel in der Organisation des Geschäftsablaufs“ festgestellt.

Wie das Justizministerium am Freitag mitteilte, waren dabei viele Krankheitsfälle und eine hohe Zahl von Teilzeitkräften aufgefallen. Außerdem sei am Amtsgericht ein neues EDV-System eingeführt worden - tausende Verfahrens- und Bewährungsakten mussten deshalb neu erfasst werden.

Die Umstellung führte nach Informationen der “Augsburger Allgemeinen“ dazu, dass in der Bewährungshilfe 4000 Fälle unbearbeitet liegen blieben. Außerdem seien wegen der Probleme immer wieder Prozesse ausgefallen, da Zeugen oder Schöffen zur falschen Zeit oder gar nicht geladen wurden. In einem Fall sei es sogar dazu gekommen, dass ein Verkehrssünder verurteilt wurde, bevor sein Anwalt Akteneinsicht bekommen hatte. Der Richter habe nicht einmal davon gewusst, dass der Mann einen Verteidiger hatte.

Bereits ab Mitte 2010 habe das OLG jedoch mit der Umstrukturierung des Amtsgerichtes begonnen und zusätzliches Personal eingesetzt, berichtete das Ministerium. An Wochenenden wurden die Bewährungsakten in Zusatzschichten im neuen EDV-System erfasst - diese Rückstände seien nun bereits “vollständig beseitigt“.

lby

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