Landsberg: Rathaus verzockt Millionen Euro

Landsberg - Mit riskanten Finanzgeschäften hat die Stadt Landsberg mehr als zwei Millionen Euro verloren. In den nächsten Jahren könnte das Minus noch wachsen, da die Geschäfte zum Teil bis 2034 laufen.

Landsberg ist ein oberbayerisches Städtchen, in dem es noch beschaulich zugeht. Als Attraktionen hat man den Lech und eine sehenswerte Altstadt zu bieten; bemerkenswert ist allenfalls die Tatsache, dass es einen Knast gibt (hier saß beispielsweise Karl-Heinz Wildmoser jun. ein) und man mit seinen grade mal 28 000 Einwohnern gleich über drei Auffahrten auf die Autobahn 96 Richtung München verfügt.

Spätestens seit Mittwochabend ist es aber mit der lauschigen Ruhe am Lech vorbei: Landsberg hat einen handfesten Finanzskandal. Im Mittelpunkt: Die – möglicherweise heillos überforderte – Stadtkämmerei, die – unter Umständen bar jeglicher Sachkenntnis agierenden – Kommunalpolitiker und ein Bank, die unter Umständen stümperhaft beraten hat. Es geht unter dem Strich um Millionen, die die Stadt mit riskanten Finanzgeschäften in den Sand gesetzt hat. Verloren auf Kosten der Steuerzahler.

Mehr als zwei Millionen Euro sind, wie das Rathaus zugibt, bereits weg; mit weiteren Verlusten muss obendrein in den nächsten Jahrzehnten (!) gerechnet werden. O-Ton Rathaus gestern Nachmittag: „Da ein Teil der Zinstauschgeschäfte noch bis ins Jahr 2034 läuft, sind weitere finanzielle Verluste möglich.“

Wie das Rathaus am Donnerstag weiter mitteilte, gab es bereits seit dem Frühjahr Hinweise darauf, dass die Kämmerei im Rathaus riskante Finanzgeschäfte abgeschlossen und damit gegen das Kommunalrecht verstoßen hat. Eine Wirtschaftskanzlei habe den Fall überprüft und nun einen Bericht vorgelegt, den Oberbürgermeister Ingo Lehmann (SPD) am Mittwochabend dem Stadtrat präsentierte. Zugleich wurde auch die Öffentlichkeit über das Debakel informiert.

Lehmann hält ein Disziplinarverfahren gegen den für die Finanzgeschäfte der Stadt zuständigen Kämmerer Manfred Schilcher für unvermeidlich. Auch der Kämmerer selbst habe darum gebeten. „Ich will, dass der gesamte Vorgang lückenlos aufgeklärt wird, alle Fakten müssen auf den Tisch“, erklärte der Rathauschef. Er kündigte an, sich „mit aller Kraft“ für eine Verminderung des Schadens einzusetzen. Lehmann: „Ich stehe zu meiner politischen Verantwortung für alle Vorgänge innerhalb der Verwaltung.“

Um ihre Haushaltslage zu verbessern, hatten sich Anfang des Jahrtausends zahlreiche Kommunen zu neuen Finanzanlagen entschlossen und damit viel Geld verloren. Beliebt waren vor allem riskante Zinswetten. Die Erwartung bei diesen sogenannten Swaps (englisch: „tauschen“) war, dass die langfristigen Zinsen stärker steigen als die kurzfristigen. Damit entsprechen sie praktisch Wetten auf die Zinsentwicklung. Allein die Stadt Pforzheim verlor mit derart spekulativen Finanzgeschäften 57 Millionen Euro.

In Landsberg beschloss der Stadtrat im Jahr 2004, „zur Steuerung und Optimierung der bestehenden Kredite und Darlehen“ sogenannte Finanzderivate einzusetzen. Dabei handelt es sich allgemein um Termingeschäfte, deren Wert abhängig ist von der zukünftigen Entwicklung von Zinssätzen, Aktienkursen oder Preisen von Wirtschaftsgütern – dadurch bieten sie Chancen, bergen aber auch Risiken (Einzelheiten siehe nebenstehendes Stichwort).

Die Finanzgeschäfte, die später in der Kämmerei tatsächlich abgeschlossen wurden, waren – jedenfalls nach Darstellung der Stadt – aber weder von dem Stadtratsbeschluss noch vom Kommunalrecht gedeckt. „Die Verträge über Finanzderivate beruhten nach Auskunft der Wirtschaftskanzlei zudem auf einer fehlerhaften Beratung der Bank“, hieß es. Mit der Bank sei die Stadt bereits im Gespräch, sagte OB Lehmann. Danach werde entschieden, welche rechtlichen Schritte weiter verfolgt werden.

Stichwort Finanzderivate

Finanzderivate, wie die Stadt Landsberg sie abgeschlossen hat, sind letztlich Wetten auf die Zukunft. Bei den Derivaten handelt es sich um Termingeschäfte, deren Wert abhängig ist von der zukünftigen Entwicklung von Zinssätzen, Aktienkursen oder Preisen von Wirtschaftsgütern und Rohstoffen. Nach ihrem ursprünglichen Sinn setzen Unternehmen sie ein, um sich gegen Kurs-, Zins- oder Währungsrisiken abzusichern. Industriefirmen sichern sich etwa über Termingeschäfte künftige Rohstofflieferungen zum aktuellen Preis. Losgelöst von solchen realen Hintergründen sind Termingeschäfte aber hoch spekulativ, weil sie viele Risiken bergen.

mdu.

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