Schlechte Chancen gegen "Storch Heinar"

Nürnberg/Schwerin - Die Erfolgsaussichten im Unterlassungsprozess der Modemarke "Thor Steinar" gegen die Persiflage "Storch Heinar" sehen schlecht aus.

Das Satire-Logo Storch Heinar verstößt nach Auffassung des Nürnberger Landgerichts nicht gegen Markenrechte des in der rechtsextremen Szene beliebten Modelabels Thor Steinar. Ein Urteil will die Zivilkammer zwar erst am 11. August verkünden. Der Vorsitzende Richter Horst Rottmann sagte jedoch schon zum Prozessbeginn am Mittwoch in Nürnberg, die Kammer sehe weder bei der Optik noch beim Wortklang Verwechslungsgefahr.

“Die Ähnlichkeit ist zu gering“, sagte Rottmann und empfahl der Firma Mediatex daher, ihre Unterlassungsklage gegen den SPD-Politiker Mathias Brodkorb fallenzulassen. Mediatex besteht allerdings auf einem Urteil. Der SPD-Landtagsabgeordnete Brodkorb aus Mecklenburg-Vorpommern vertreibt die Storch-Heinar-Produkte im Rahmen eines satirischen Projektes gegen Rechts im Internet. Der schmächtige Wappenvogel trägt dabei Hitlerbärtchen und Stahlhelm.

Die brandenburgische Firma Mediatex bedruckt die T-Shirts, Pullover und Sweatshirts ihrer Marke Thor Steinar mit Runen, Totenköpfen und altdeutschen Schriftzeichen. Ihre Mode wird häufig von Anhängern der rechtsextremen Szene getragen. Sie wirft dem SPD-Politiker vor, dass sein Storchen-Logo sowohl optisch dem Logo von Thor Steinar entspreche als auch vom Wortklang her. Es verletze damit Markenrechte und verunglimpfe die Marke.

dpa

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