Streit um Liederblätter beendet: Kommunen zahlen

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In bayerischen Kindergärten und -krippen wird künftig wieder mit Liederblättern gesungen.

München - In bayerischen Kindergärten darf wieder gesungen werden: Der Streit um das Kopieren von Liederblättern ist beendet, künftig dürfen die Einrichtungen wieder Noten vervielfältigen. Die Kosten dafür übernehmen die Kommunen.

Kindergärten und Kinderkrippen in Bayern dürfen künftig ohne Einschränkungen Liedblätter für Kinder und Eltern kopieren. Der Freistaat und die kommunalen Spitzenverbände schlossen dazu einen Pauschalvertrag mit der Gema und der VG Musikedition, die die Rechte der Urheber sichern. Für die Kosten in Höhe von jährlich 290 000 Euro kommen die Kommunen auf, wie Sozialstaatssekretär Markus Sackmann (CSU) bei der Unterzeichnung des Vertrages am Mittwoch in München sagte.

Die Regelung gilt rückwirkend zum 1. Januar für alle knapp 8500 Kindertageseinrichtungen in ganz Bayern - egal ob in kommunaler, kirchlicher, privater oder freier Trägerschaft. Die Kommunen übernähmen dankenswerterweise die Kosten für alle, sagte er.

Gemeindetagspräsident Uwe Brandl lobte den neuen Vertrag als “unbürokratische Lösung“. “Das ist ein guter und schöner Tag für die Kinder.“ Die Kommunen sind für Kindertageseinrichtungen zuständig.

Der Pauschalvertrag gilt nun zunächst für fünf Jahre. In dieser Zeit wird vom Bamberger Institut für Frühpädagogik untersucht, wie die Musikerziehung in den Kindergärten und Krippen aussieht und welche Lieder dafür genutzt werden. Auf dieser Grundlage könnte dann in fünf Jahren möglicherweise ein Folgeabkommen unterzeichnet werden.

Der Streit um die Liedblatt-Kopien für Kinder hatte über einige Monate hinweg Aufsehen erregt. Die Gema und die VG Musikedition hatten den Kindertageseinrichtungen Lizenzverträge angeboten, damit diese gegen Gebühr aus Liederbüchern kopieren dürfen. Das bedeutete für die Einrichtungen aber sowohl Kosten als auch Bürokratie - und davon habe man die Erzieher entlasten wollen, betonte Sackmann. Diese sollten sich auf die Arbeit mit den Kindern konzentrieren können.

Gleichzeitig aber würden mit dem neuen Vertrag auch die Interessen der Musikurheber gewahrt, sagte Sackmann, der in den Verhandlungen als Vermittler auftrat. Er sprach von einem “ausgesprochen guten Abschluss“. Kindertageseinrichtungen, die in diesem Jahr bereits Gebühren an die Gema gezahlt haben, bekommen das Geld nun zurück.

Sackmann betonte, der Pauschalbetrag über 290 000 Euro liege “weit unter dem“, was die Gema und die VG Musikedition ursprünglich gefordert hätten. Dennoch lobten auch deren Vertreter den Vertrag als Beispiel, das bundesweit Schule machen könnte. Georg Oeller von der Gema sprach von einer “guten und praktikablen Vereinbarung“. Christian Krauß von der VG Musikedition hob hervor, es gebe nun Rechtssicherheit für alle Kindertageseinrichtungen. Und die Urheber erhielten eine “angemessene Vergütung“ für die Nutzung ihrer Werke.

Die Abkürzung Gema steht für “Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte“. Die Gema gibt es seit mehr als 100 Jahren. Sie nimmt die Urheberrechte wahr, die ihre Mitglieder - die Musikurheber - ihr übertragen haben und stellt sie dem Musiknutzer gegen Vergütung zur Verfügung. Für Kopien ist eigentlich die VG Musikedition zuständig. Die ist aber sehr klein und hat deshalb die Gema um organisatorische Unterstützung gebeten.

dpa

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