In Bayreuth

Streit um Toleranzpreis:  Abgeordnete schalten sich ein

Bayreuth - Im Streit um einen Toleranzpreis der Stadt Bayreuth für die US-Bürgerrechtsbewegung "Code Pink" schalten sich nun Bundestagsabgeordnete ein. Etwas scheint gehörig schief zu laufen.

Im Streit um einen Toleranzpreis der Stadt Bayreuth für die US-Bürgerrechtsbewegung „Code Pink“ schalten sich nun Bundestagsabgeordnete ein. Der Vorstand der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe appellierte, die Auszeichnung keinesfalls an „Code Pink“ zu übergeben. „Wir haben keine Zweifel an der israelfeindlichen Grundhaltung von „Code Pink“ und halten sie daher nicht für geeignet, einen Preis für Toleranz oder gar Humanität zu erhalten“, schreiben die Abgeordneten in einem Brief an die Stadt, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. „Code Pink“ dagegen wies den Vorwurf, sich antisemitisch zu verhalten, zurück. Man sei traurig über die derzeitige Debatte, teilte die Bewegung mit.

Die Organisation sollte eigentlich im Frühjahr den mit 10 000 Euro dotierten „Wilhelmine-von-Bayreuth-Preis“ erhalten. Bayreuths Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe wollte die Preisverleihung jedoch stoppen, nachdem sie von einem Medienbericht erfahren hatte, demzufolge „Code Pink“ israelfeindliche Positionen einnehme und an einer Konferenz mit Holocaust-Leugnern im Iran teilgenommen habe. Der Stadtrat war ihr zunächst nicht gefolgt und meldete in der Vorwoche stattdessen weiteren Diskussions- und Informationsbedarf an. An diesem Mittwoch trifft sich das Gremium erneut. Nach Angaben eines Sprechers will Merk-Erbe dabei vorschlagen, eine Entscheidung zu fällen.

"Code Pink" weist Vorwürfe zurück

Vertreterinnen von „Code Pink“ wiesen die Vorwürfe der Parlamentarier-Gruppe unterdessen zurück. Man wolle eine Änderung der Politik Israels, sagte Sprecherin Elsa Rassbach auf Anfrage am Dienstag. Das habe aber nichts mit Antisemitismus zu tun. Die Abgeordneten hätten nur oberflächlich recherchiert, schrieb die Organisation in einer Antwort auf den Brief.

Die Parlamentarier wiesen darauf hin, dass „Code Pink“ an einer umstrittenen Konferenz im Iran mit Holocaust-Leugnern und Verschwörungstheoretikern teilgenommen habe.

Die Bürgerrechtsbewegung „Code Pink“ wurde 2002 gegründet und setzt sich nach eigenen Angaben vor allem dafür ein, Kriege zu beenden und neue militärische Auseinandersetzungen zu verhindern.

Frühere Träger des „Wilhelmine-Preises“ sind unter anderem der Dirigent Daniel Barenboim, der ehemalige Bundesumweltminister Klaus Töpfer und der Begründer der Leipziger Friedensgebete, Christian Führer. Mit der Auszeichnung wollte die Stadt an die weltoffene und kunstsinnige Markgräfin Wilhelmine (1709-1758) erinnern.

dpa

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