Umstrittene Amtshilfe: Nürnberger JVA-Personal in München

Nürnberg/München - Eigentlich würden sie in Nürnberger Haftanstalten dringend gebraucht - trotzdem versehen zwei Nürnberger Gefängnismitarbeiter seit einigen Wochen Dienst in einer Münchner Klinik.

Dort bewachten die JVA-Bedienstete im Schichtdienst einen aus Nürnberg stammenden schwer verletzten Untersuchungshäftling, räumte das bayerische Justizministerium am Dienstag ein und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Der SPD-Rechtspolitiker und stellvertretende Nürnberger Gefängnisbeiratsvorsitzende Horst Arnold kritisierte die ungewöhnliche Amtshilfe am Dienstag als Ausdruck “schlechter Organisation“. Statt dafür Münchner JVA-Bedienstete einzusetzen, müssten allwöchentlich zwei Gefängnismitarbeiter aus Franken nach München pendeln. Untergebracht seien sie in dieser Zeit in der JVA München-Stadelheim. Dies koste unnötig Zeit und Geld.

Das Justizministerium wies am Dienstag die Kritik zurück. Es sei durchaus üblich, dass sich Justizbedienstete aus einer Region um die Bewachung ihrer vorübergehend verlegten Inhaftierten kümmerten. Im konkreten Fall sei der Untersuchungshäftling zunächst im Klinikum Nürnberg behandelt und bewacht worden. Mit Rücksicht auf das dort ebenfalls versorgte Opfer habe sich die Justiz aber dafür entschieden, den Verdächtigen in eine Münchner Klinik zu verlegen.

Zudem deckten die Nürnberger JVA-Bedienstete keineswegs alle drei Bewachungsschichten ab; eine übernehme ein Münchner JVA-Mitarbeiter, betonte ein Sprecher des Justizministeriums. “Da finden die JVAs untereinander eine Lösung. Da greifen wir nicht ein“, sagte der Sprecher. Zudem komme es öfters vor, dass Häftlinge aus anderen Landesteilen in München behandelt würden. “Die Bewachung liegt in solchen Fällen in der Hand der örtlichen JVA“, sagte der Sprecher.

Zugleich räumte er aber ein, dass umgekehrt die Nürnberger Justiz schon seit Jahren ohne Ausgleich Amtshilfe für die Münchner Justiz leistet: Wegen des Umbaus der JVA München-Stadelheim würden seit 2006 Häftlinge nach Nürnberg verlegt. Es handele sich um Männer und Frauen, die zu Geldstrafen verurteilt worden seien, aber ihre Strafe lieber absitzen wollten. Der Umbau der JVA Stadelheim sei aber bald abgeschlossen. “Daher können Ersatzfreiheitsstrafen schon bald wieder in München vollstreckt werden“, sagte der Ministeriumssprecher.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

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