In gleich zwei Bürgerbegehren wird am 17. Juli entschieden, ob im Landschaftsschutzgebiet nordwestlich der Grafrather Straße in Kottgeisering ein ...

Ein Discounter im Landschaftsschutzgebiet?

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Wird auf dieser Wiese ein Discounter gebaut? Diese Frage wird am 17. Juli bei gleich zwei Bürgerentscheiden beantwortet. 

Kottgeisering – In voraussichtlich gleich zwei Bürgerbegehren wird am 17. Juli entschieden, ob im Landschaftsschutzgebiet nordwestlich der Grafrather Straße in Kottgeisering ein Discounter gebaut wird. Nach den Befürwortern des umstrittenen Projekts haben nun auch die Gegner Unterschriften gesammelt und bereits an Bürgermeisterin Sandra Meissner (BV) übergeben. Insgesamt 178 Unterschriften hatte der Eigentümer des in Frage kommenden Grundstücks für den Bau des Marktes gesammelt und im April an die Gemeinde übergeben. Das Quorum hatte er damit erfüllt, der Gemeinderat hat den Bürgerentscheid im Juli terminiert. Ein Ratsbegehren wollten die Kommunalpolitiker nicht entgegen stellen. Doch nun wird es wohl trotzdem einen zweiten Entscheid geben.

 Am 30. Mai hat die Initiative „Kein Discounter im Landschaftsschutzgebiet“ – vertreten durch Sabine Seemann, Günter Krenn und Rita Hirtl – insgesamt 368 Unterschriften an Meissner übergeben. „Noch sind Listen im Umlauf, wir werden noch ein paar Unterschriften nachreichen“, sagt Seemann. Mit dem Ergebnis der Sammlung ist sie sehr zufrieden: „Es ist eine große Eigendynamik im Ort entstanden.“ Vorbehaltlich einer Prüfung durch die Gemeinde will Bürgermeisterin Meissner am Montag, 6. Juni, über das Begehren im Gemeinderat abstimmen lassen. Der Entscheid soll dann am gleichen Tag wie der der Befürworter stattfinden. Die Initiative hat ihr eigenes Begehren gestartet, weil ihrer Ansicht nach beim Begehren der Befürworter wesentliche Fakten fehlen würden.

 „Die Initiative will Klarheit und Transparent schaffen“, heißt es in einer Presseerklärung. So solle ein einmaliges, seit Jahrzehnten bestehendes Landschaftsschutzgebiet am Ampermoos mit circa 6000 Quadratmetern „zubetoniert werden für eine Verkaufsfläche von circa 900 Quadratmetern“. Die Gegner befürchten ein massives Mehraufkommen beim Verkehr und will den einzigartigen Charakter von Kottgeisering erhalten, die bestehenden dorftypischen Einkaufsmöglichkeiten bewahren und weiterentwickeln. „Dies wäre bei Ansiedlung eines Discounters kaum mehr möglich“, schreibt die Bürgerinitiative weiter.

Drexler und seine Mitstreiter hatten ihr Begehren gestartet, nachdem der Gemeinderat den Bau des Discounters im Sommer 2015 abgelehnt hatte. Drexler hatte seinerzeit angemahnt, dass es am Ort kaum noch Einkaufsmöglichkeiten gebe. An alte Leute und Familien würde nicht gedacht. Ein Disounter würde alles für den täglichen Bedarf bieten. Wenn die beiden Entscheide zur Abstimmung kommen, muss auch eine Stichfrage gestellt werden – und zwar für den Fall, dass beide Begehren angenommen oder abgelehnt werden. „Diese Stichfrage wird die Gemeinde nach den rechtlichen Vorgaben formulieren“, sagt Meissner. Im Klartext heißt das, dass die Bürger ein drittes Kreuzerl machen müssen, und zwar auf die Frage, welcher Entscheid gültig sein soll, wenn die Auswertung der beiden ersten Kreuze ein widersprüchliches Ergebnis bringt.

Andreas Daschner

 

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