Verschuldung droht – Auch Eichenau in Sorge – Kommunen überbrücken finanzielle Engpässe mit Kassenkrediten

Mit Sorge betrachtet Eichenaus Gemeinderat Sebastian Niedermeier die zunehmende Tendenz von Kommunen, mit so genannten Kassenkrediten kurzfristige finanzielle Engpässe zu überbrücken. In Eichenau hatte Ende September der Gemeinderat beschlossen, die ursprünglich auf vier Millionen Euro festgelegte Ermächtigung auf fünfeinhalb Millionen Euro zu erhöhen. „Es entwickelt sich problematisch“, so der frühere Eichenauer Bürgermeister, der vor allem die Dimension der Erhöhung anmahnte.

Zwar erhalten Kommunen solche Kassenkredite zu günstigen Konditionen, die derzeit laut Kämmerer Alexander Zydek bei 1,75 Prozent liegen, doch Niedermeier mahnte zur Vorsicht. „Wir sollten es uns mit Kassenkrediten nicht zu einfach machen.“ Ziel der Verwaltung solle sein, von solchen Krediten nach Möglichkeit Abstand zu nehmen. Auch Michael Gumtau (SPD) erschien Summe von 5,5 Millionen Euro als sehr hoch, die nun der Gemeinde zur kurzfristigen Überbrückung zur Verfügung stehen. „Da muss etwas schief gelaufen sein“, vermutete Gumtau. Finanzreferent Hans Hösch (CSU), selbst bei einer Bank tätig,, räumte ein, dass die Kassenkredite für Eichenau „in diesem Jahr ungewöhnlich hoch sind“. Die Gemeinde werde jedoch auch im kommenden Jahr mit diesen Finanzmitteln arbeiten müssen. Laut Hösch betragen die Ausstände derzeit 4,1 Millionen Euro. Diese ergeben sich unter anderem aus dem komplizierten Abrechnungssystem von Straßensanierungen gegenüber Hausbesitzern. CSU-Fraktionssprecher Dirk Flechsig wies darauf hin, dass die Gemeinde auch die Handwerksbetriebe, die zum Teil aus dem Ort selbst oder dem Landkreis kämen, korrekt bezahlt werden müssten. Gleichzeitig kritisierte Flechsig höhere politische Ebenen. Zuschüsse des Freistaates Bayern etwa für Kindertagesstätten würden zum Teil ebenfalls drei Jahre auf sich warten lassen. Dieses Geld würde einer Kommune wie Eichenau auch fehlen. In einem Bericht vom „heute-journal“ des ZDF hieß es in dieser Woche, dass in Nordrhein-Westfalen bereits auf die Thematik der Kassenkredite reagiert wurde. So handeln dort selbst Banken, die auf Kreditvergaben an Kommunen spezialisiert sind, verstärkt mit Zurückhaltung.

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