Popularklage gegen die Nachbargemeinde Inning? Drei Windräder nördlich der Lindauer Autobahn erhitzen die Gemüter in Grafrath 

 Innings Windrad-Projekt sorgt für Zündstoff in Grafrath 

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Einen solchen Anblick wollen die Windpark-Gegner in Grafrath zur Not auch auf dem Klageweg verhindern: drei Inninger Windräder am Ortsrand von Grafrath.

Grafrath – Die drei von der Gemeinde Inning (Landkreis Starnberg) geplanten Windräder nördlich der Lindauer Autobahn sorgen für Zündstoff in Grafrath. Weil die Anlagen direkt an die Flurgrenze zur Brucker Landkreisgemeinde gebaut werden sollen, wollen die Gegner der Windräder unter Umständen eine Popularklage gegen Inning anstreben.

Ob es tatsächlich so weit kommt, ist allerdings noch fraglich. Denn auch in Inning sind die Windräder umstritten, weshalb der Inninger Gemeinderat einen Bürgerentscheid am 8. Februar in die Wege geleitet hat. Innings Bürgermeister Walter Bleimaier geht zwar davon aus, dass der Bau der Windräder dann scheitert. Doch darauf will man sich bei den Bürgerinitiativen der betroffenen Nachbargemeinden Grafrath und Etterschlag (ebenfalls Starnberg) nicht verlassen. Vor allem die mangelnde Berücksichtigung des Artenschutzes führen die Windpark-Gegner ins Feld. Ein von der Bürgerinitiative Etterschlag in Auftrag gegebenes Gutachten hat zum Beispiel im Waldgebiet am Martinsberg den geschützten Rotmillan und den Wespenbussard nachgewiesen. „Von den Inningern werde die Existenz dieser Studie bislang jedoch totgeschwiegen“, sagt der Grafrather Gemeinderat Gerald Kurz, der auch die Grafrather Initiative der Windrad-Gegner vertritt. „Wir lassen deshalb prüfen, ob eine Popularklage gegen Inning Sinn macht.“ Auch bei der Fragestellung im Inninger Bürgerentscheid wird nicht auf dieses Thema hingewiesen.

 Über diese Frage entscheiden die Inninger Bürger am 8, Februar konkret: „Sind sie dafür, dass im Gemeindegebiet von Inning nördlich der Bundesautobahn A96 und innerhalb der Konzentrationsfläche des südlichen Teilflächennutzungsplans (Windkraft) bis zu drei Windenergieanlagen errichtet werden, sofern 1) die Wirtschaftlichkeit gegeben ist, und 2) die Gemeinde Inning die Windenergieanlagen unter finanzieller Beteiligungsmöglichkeit der Bürger betreibt?“ Doch sogar die Wirtschaftlichkeit ist laut Kurz nicht gegeben. Das bestätige eine der Gemeinde Inning bekannte Musterrechnung des Herstellers: Demnach müsse die Gemeinde jedes Jahr mit 100.000 Euro Verlust rechnen.“

 Sollten die Bürger dennoch für die Windräder stimmen, will Kurz erreichen, dass das Artenschutz-Studie im Bauleitverfahren berücksichtigt wird. Ein entsprechender Hinweis des Landratsamtes Starnberg sei bereits im November an die Gemeinde Inning ergangen. 

Andreas Daschner

 

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