Buchloe: Sollen Anwohner über den Straßenneuausbau entscheiden dürfen?

"Es wäre absolutes Neuland"

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Die Anwohner des Marienweges in Buchloe wehren sich gegen eine Asphaltierung ihrer kleinen Straße. Noch ist nichts entschieden. Die Stadt will aber vor einer Entscheidung mit den Anwohnern sprechen (V.l.): Michael Steinbrecher, Johannes und Zahra Still.

Buchloe – Wenn eine städtische Verwaltung entscheidet, eine Straße ausbauen zu lassen, können auf die jeweiligen Anwohner einige Kosten zukommen. Im Buchloer Marienweg würden die Anwohner auf einen Ausbau deshalb lieber verzichten. Aber ist so viel Bürgerbeteiligung überhaupt möglich? 

Die Idee der Buchloer Verwaltung war, den Marienweg mit einem ver- nünftigen Straßenbelag zu versehen. Die Straße war bisher nur gekiest. Doch die Verwaltung hatte die Rechnung ohne die Anwohner gemacht. Die teilten ihren Stadträten telefonisch mit, dass sie keinen Ausbau wünschten. 

Das bestätigten die beiden Stadträte Matthias Kögl (FWV) und Rudolf Grieb (UBI) in der jüngsten Stadtratssitzung. Immerhin müssen die wenigen Anlieger dann auch für die Straßenbaukosten aufkommen. Rudolf Grieb ist ebenso wie seine Ratskollegin Elfriede Klein (Grüne) der Meinung, dass man zuerst mit den Anwohnern sprechen sollte. Bürgermeister Josef Schweinberger war sich der Brisanz der Thematik wohl bewusst. Vieles spricht dafür, den Anwohnern die zusätzlichen Kosten zu ersparen, wenn sie keine asphaltierte Straße wollen. 

Es sei aber absolutes Neuland, wenn man den Anwohnern die Entscheidung darüber lasse, ob eine Straße ausgebaut werde oder nicht. Schweinberger sagte, dass der Stadtrat entscheiden müsse, zumal es hier um einen Grundsatzbeschluss gehe. Eva Kienzle (FWV) sieht sich als gewählte Vertreterin der Bürger und sagte, man solle den Weg nicht ausbauen. Sie forderte eine Abstimmung im Stadtrat darüber. Stadtratsmitglied Lothar Scholze (UBI) forderte eine Ausnahmeregelung für solche spezielle Fälle. 

Ganz ohne eine Beteiligung an den Erschließungskosten wird es für die Anwohner nicht abgehen. Für Kanal, Grunderwerbskosten und Beleuchtung werden die Anwohner des Marienweges über kurz oder lang eine Rechnung von der Stadt erhalten. Wie hoch diese Kosten sind, konnte in der Sitzung niemand beantworten. Der Rathauschef schlug dem Stadtrat vor, zunächst die bisher angefallenen Erschließungskosten ermitteln zu lassen sowie eine Schätzung über die Asphaltierung einzuholen. Dann könne man im Stadtrat darüber erneut diskutieren und die Anwohner informieren. Schweinberger wies auch darauf hin, dass man, um genaue Kosten zu ermitteln, eine Straßenplanung in Auftrag geben müsse. Diese wiederum werde Geld kosten. von csp

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