Ausbaukonzept als Grundlage

MdB Stephan Stracke forderte Antworten aus dem Bundesministerium.

„Im Wesentlichen“ wurde die Stationierungsentscheidungen für Kaufbeuren „auf der Grundlage einer gründlichen und umfassenden Analyse getroffen, in der alle relevanten Faktoren nach objektiven Maßstäben sorgsam mit- und gegeneinander abgewogen wurden.“ Das teilte MdB Stephan Stracke am Donnerstag in einer Presseerklärung mit. Damit bezieht er sich auf die Antwort zu seiner Parlamentarischen Anfrage, in der er Klarheit über die Gründe der Schließung erfahren wollte.

Laut Staatssekretär Christian Schmidt wurden dabei im Einzelnen neben standortspezifischen Merkmalen auch be- triebswirtschaftliche Aspekte in die Abwägung zur Standortentscheidung mit einbezogen. Dazu gehört auch das für den Standort Kaufbeuren erstellte liegenschaftsbezogene Ausbaukonzept vom Juni 2010, in dem zwei Varianten zur Bedarfsdeckung im Unterkunftsbereich, im Ausbildungs- und Funktionsbereich sowie im Betreuungsbereich untersucht wurden. Die Umsetzung der im Ausbaukonzept vorgeschlagenen Baumaßnahmen hätte je nach Variante jeweils rund 121 oder rund 140 Millionen Euro gekostet. „Diese Kosten sind als Teilaspekt in die umfassende Gesamtbetrachtung miteingeflossen“, so Schmidt. „Die Antwort des Staatssekretärs bestätigt, dass die Bundeswehr am Standort Kaufbeuren einen sehr hohen Investitionsbedarf sieht. Dass die festgestellten Investitionen bei der Abwägung eine maßgebliche Rolle spielten, ist nachvollziehbar“, so Stracke. Das Ministerium habe ihm mehrfach bestätigt, dass für den nunmehr reduzierten Bedarf ein „entsprechender Abschlag“ berücksichtigt worden sei. „So schmerzlich es ist, müssen wir nun mit der Entscheidung des Bundesverteidi- gungsministers umgehen und versuchen, den massiven Einschnitt auch als Chance zu begreifen“, so Stracke weiter. Als einziger zu schließender Bundeswehrstandort in Deutschland habe Kaufbeuren die Möglichkeit, zivil-militärische Kooperationen zu entwickeln. „Dies haben wir nun erstmals ‘schwarz auf weiß’“, erklärte Stracke in seiner Pressemitteilung. Dabei bezögen sich die Kooperationsmöglichkeiten nicht, wie vielfach berichtet, ausschließlich auf den Bereich der Fluglotsenausbildung, sondern auf sämtliche Bereiche der Technischen Schule der Luftwaffe 1, also auch auf den Bereich der technischen Ausbildung. „Dies hat mir Staatssekretär Schmidt auch im persönlichem Gespräch wiederholt bestätigt“, so der Bundestagsabgeordnete.

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