Bundesverkehrsminister Dobrindt in Marktoberdorf

"Ärmel hochkrempeln und los"

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Vorstellung des Förderprogramms zum Breitbandausbau im Landratsamt Marktoberdorf: Bundestagsabgeordneter Stephan Stracke (v. re.), Landrätin Maria Rita Zinnecker, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Abteilungsleiter Digitale Gesellschaft im Bundesministerium Dr. Tobias Miethaner.

Marktoberdorf/Ostallgäu – Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, hat vergangene Woche dem Landratsamt in Marktoberdorf einen Besuch abgestattet. Er warb vor den versammelten Bürgermeistern des Ostallgäus für das Förderprogramm zum Breitbandausbau des Netzzugangs bis 50 Mbit pro Sekunde.

Landrätin Maria Rita Zinnecker begrüßte die anwesenden Bürgermeister des Landkreises und erinnerte: „Jeder von uns hat ein Handy oder einen Computer zu Hause und will zügig an Informationen kommen“. Und da die Informationen immer mehr würden und immer schneller gebraucht würden, sei der Breitbandausbau der Netzzugänge für schnelles Internet notwendig. Erfreulicherweise seien bereits die 45 Gemeinden im Ostallgäu in entsprechenden Förderprogrammen für Ausbaumaßnahmen. 

Zusammen mit dem Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Fraktion, Ulrich Lange, hatte Bundestagsabgeordneter Stephan Stracke (CSU) den Bundesverkehrsminister Dobrindt zu dieser Informationsveranstaltung ins Ostallgäu eingeladen. „Vor sechs Jahren hatten wir im Ostallgäu noch eine Flächenabdeckung von 0,1 Prozent mit schnellem Internet. Heute haben wir 67 Prozent Abdeckung und wollen weiter ausbauen“, spornte Stracke die Bürgermeister an.

Ulrich Lange schilderte einen schwierigen Start. Die entsprechenden Gelder konnten dann aber bereitgestellt werden, auch dankenswerterweise mit Unterstützung durch den Bundesminister. Alexander Dobrindt selbst betonte: „Das Ziel bleibt der Ausbau bis 2018 auf 50 MBit/s. Wir wollen nicht, dass es Unterschiede zwischen ländlichen Regionen und Metropolen gibt.“ 

Erfreut zeigte sich der Bundesminister, dass alle Gemeinden im Ostallgäu mit beim Breitbandausbau dabei sind. Das Grundprinzip des Förderprogramms sei extrem flexibel und fördere Projekte, zum Beispiel Gewerbegebiete, bis zu einer maximale Grenze von 15 Millionen Euro. Es werden dabei auch Planungs- und Beratungskosten bis zu 50.000 Euro gefördert, um den Gemeinden beispielsweise die Aufstellung eines Masterplans zu ermöglichen. Für das Förderprogramm stünden 2,7 Milliarden Euro bereit für eine Förderung von 50 Prozent. 300 Millionen Euro würden an den Freistaat Bayern zur weiteren Kofinanzierung weitergegeben, so dass eine Förderung von bis zu 90 Prozent für die Gemeinden möglich sei. 

Dr. Tobias Miethaner, Abteilungsleiter im Bundesministerium, bestätigte: „Im ersten Förderaufruf seit November wurden bundesweit in weit über 300 Anträgen bisher 460 Millionen Euro beantragt.“ 

Bei der anschließenden Diskussion begrüßte Stefan Graf, Breitbandreferent des Bayerischen Gemeindetags, die Förderung von Beratungskosten, bat aber gleichzeitig um Mustervorschläge bei der Vertragsgestaltung der Kommunen. Auch Ministerialrat Daniel Klees vom bayerischen Finanzministerium begrüßt die Förderprogramme, um hohe Flächendeckung zu erreichen. 

Johannes Ruf, erster Bürgermeister von Tussenhausen, ermutigte die anderen Bürgermeister: „Wir sind schon im Förderprogramm und ich empfehle mitzumachen. Wir machen Glas und Gas, verlegen also Glasfaserkabel gleichzeitig mit den Gasrohren.“ Zusammenfassend empfahl Stracke die Nutzung des Förderprogramms: „Ärmel hochgekrempelt und los“.

von Wolfgang Krusche

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