Eduard Nieberle legt sein Amt nieder

Erneut Rücktritt im Aitranger Gemeinderat

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Streitobjekt: Aitrangs umstrittene Bahnunterführung. Nach dem knapp verlorenen Bürgerentscheid für eine „kleine Lösung“ steigen die Kosten jetzt offenbar unkalkulierbar.

Aitrang – „Mangelnde Fachkompetenz “, „fehlerhafte Planungen“, „ungeprüft bezahlte Rechnungen“, „Manipulation mit falschen Zahlen“ – auf der letzten Gemeinderatssitzung adressierte der Aitranger Gemeinderat Eduard Nieberle (Wählergemeinschaft Aitrang) schwere Vorwürfe an den Bürgermeister. Dann trat Nieberle – nach achtjähriger Zugehörigkeit – von seinem Amt zurück.

Seine offizielle Begründung: „Mit meiner Vorstellung von verantwortungsbewussten Handeln und meinem Rechtsempfinden ist es nicht länger vereinbar, wie die Verschwendung öffentlicher Mittel zunehmend billigend hingenommen wird.“

Das Brisante daran: es ist schon der dritte Rücktritt eines Gemeinderates innerhalb von wenigen Monaten. Zuvor hatten der Landwirt Franz Kögel (Wählergemeinschaft Aitrang) und Dr. Reiner Reschke, ebenfalls Wählergemeinschaft Aitrang und immerhin 2. Bürgermeister, aus ähnlichen Gründen ihre Ämter niedergelegt.

Während Gemeinderat Nieberle Punkt sechs der Tagesordnung („Anfragen der Gemeinderatsmitglieder“) nutzte, um seine Amtsniederlegung ausführlich zu begründen, schien Bürgermeister Jürgen Schweikart nicht überrascht. Demonstrativ schüttelte er ein ums andere Mal den Kopf, lächelte oder kniff angespannt die Augen zusammen, als ihm von Nieberle vorgehalten wurde: „Auf der Basis von Halbwissen und Vermutungen werden jetzt wieder leichtfertig Entscheidungen über Projekte getroffen, die unzureichend vorbereitet und über die wir Gemeinderäte nur mangelhaft informiert sind“.

„Ein Paradebeispiel wissentlicher Verschwendung öffentlicher Mittel“ sei seiner Meinung nach das von vornherein zum Scheitern verurteilte Projekt Nahwärmenetz, bei dem rund 90.000 Euro verbrannt wurden. Beim Kauf eines „irrsinnig überteuerten“ Grundstücks („Hartchrom“) und der Erschließung kleiner Baugebiete („Heuberg Nord und Süd“) seien durch fehlerhafte Planung und mangelnde Bauüberwachung seitens der Gemeindevertretung laut Nieberle Verluste von über 200.000 Euro entstanden.

Eine „besonders schwerwiegende Fehlentwicklung“ – verkehrstechnisch und finanziell - sieht Eduard Nieberle bei der umstrittenen Erneuerung der „Bahnüberführung Ziegerer“. Letzten November wurde ein Bürgerentscheid („Sind Sie dafür, dass die Bahnüberführung in den bisherigen Maßen – sechs Meter Breite, circa 3,50 Meter Höhe – erneuert wird?“) initiiert, um eine kostengünstige Variante durchzusetzen. Der Bürgerentscheid scheiterte nur ganz knapp: mit 549:566 Stimmen. Jetzt baut die Bahn auf „gemeindliches Verlangen“ und auf Rechnung der Gemeinde großdimensioniert: 4,50 Meter hoch, neun Meter breit. Baubeginn: Frühjahr 2017.

Doch schon jetzt ist klar: die zunächst anteilig angesetzten Kosten können für die Gemeinde (550.000 Euro) zu einem unkalkulierbaren Risiko werden. So musste der „gemeindliche Anteil“ auf „715.000 Euro plus x“ nach oben korrigiert werden, heißt es im Gemeinderat. Und keiner weiß, ob die Belastungen für die Gemeinde nicht noch deutlich steigen. Denn unlängst zeigte sich schon bei der Ausschreibung des ersten Postens „Spartenverlegung“ (von Wasser, Strom und Telekom): eine satte Kostensteigerung von 32 Prozent, berichtet der offizielle Aitranger „Gemeinde-Info“ in seiner Oktoberausgabe.

Bürgermeister Jürgen Schweikart, vom Kreisbote um eine Stellungnahme gebeten, sagt zu alledem: „Ich habe immer nach bestem Gewissen gehandelt und wehre mich vehement gegen die Vorwürfe.“

von Ulrich Pramann

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