Ministerin beauftragt "Inhouse-Verfahren" für Flugsichungs-Ausbildung

Überraschende Entscheidung

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Wohin führt der Weg? Bis Ende 2014 soll die Entscheidung über einen Standort für die Flugsicherungsausbildung gefallen sein.

Kaufbeuren – In internen Kreisen der Luftwaffe wurde schon länger spekuliert, wer das Rennen macht: Nach dem im letzten Jahr durchgeführten Interessenbekundungsverfahren galt die Deutsche Flugsicherung (DFS) als heißer Kandidat für die Übernahme der Flugsicherungs- ausbildung am Kaufbeurer Fliegerhorst.

Beim kürzlich erfolgten Besuch des bayerischen Ministerpräsidenten in Kaufbeuren gab es bereits Andeutungen. Man befinde sich „auf einem guten Weg mit der Deutschen Flugsicherung“, hatte Horst Seehofer gesagt und damit einen möglichen Verbleib der im Fliegerhorst angesiedelten Ausbildung des militärischen Flugsicherungspersonals nicht ausgeschlossen. Wie der Kreisbote aus zuverlässiger Quelle erfuhr, hat die Bundesministerin für Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen, der Prüfung einer sogenannten „Inhouse-Vergabe“ ausschließlich mit einem Angebot der Deutschen Flugsicherung GmbH (DFS) zugestimmt. Damit sind externe Bewerber definitiv aus dem Rennen. 

Seehofer hatte im Pressegespräch weiter betont, dass er sich darüber hinaus mit einem Brief an Bundeskanzlerin und Bundesverteidigungsministerin dafür einsetzen wolle, dass „der eingeschlagene Weg gut bleibe“. Die Bundeswehr hat sich nun offensichtlich mit der Entscheidung der Ministerin zur Prüfung in einem „Inhouse-Verfahren“ mit der DFS auf diesen Weg begeben. Die DFS ist zwar eine 100-prozentige Tochter des Bundes (siehe Infokasten), aber im Verkehrsministerium angesiedelt. Damit findet keine Ausschreibung für andere Unternehmen mehr statt. 

"Inhouse-Vergabe" 

Das bedeutet allerdings auch, dass ein Angebot der DFS dem immer noch gültigen Eigenmodell der Luftwaffe in Erndtebrück gegenüber gestellt wird, welches nach gut unterrichteten Kreisen „noch nicht vom Tisch ist“. Denn eine „Inhouse-Vergabe“ steht ebenfalls unter dem Vorbehalt der Wirtschaftlichkeit. Die Lösung der Bundeswehr in Form eines eigenen Modells tritt damit in den Wettbewerb zu dem Unternehmen der Deutschen Flugsicherung in Langen bei Frankfurt. Der Vorteil liegt darin, dass dem bundeswehreigenen Modell nur ein Bewerber gegenüber steht. In einer externen Ausschreibung wären mehrere Unternehmen in Konkurrenz zu diesem Modell getreten. 

Das Vergabeverfahren insgesamt wird jedoch durch die Entscheidung der Ministerin Dr. Ursula von der Leyen nicht beeinflusst. Das Ergebnis der Überprüfung wird wie ursprünglich vorgesehen bis Ende diesen Jahres erwartet. Fakt ist jedoch, dass eine Ausschreibung nicht mehr stattfinden wird und andere Bewerber aus dem Ende 2013 abgeschlossenen Interessenbekundungsverfahren (IBV) nicht mehr zum Zuge kommen. von Wolfgang Becker


Info: Deutsche Flugsicherung

Die DFS Deutsche Flugsicherung GmbH mit Sitz im hessischen Langen ist für die Flugverkehrskontrolle in Deutschland zuständig. Sie ist ein privatrechtlich organisiertes Unternehmen, das zu 100 Prozent dem Bund gehört. Das Unternehmen wurde im Januar 1993 gegründet und löste damit die überörtliche militärische Flugsicherung (üMilFS) und die Bundesanstalt für Flugsicherung (BFS) als Instanz der Kontrolle des zivilen und militärischen Flugverkehrs in Deutschland ab. Dafür hatte der Deutsche Bundestag das Grundgesetz sowie das Luftverkehrsgesetz geändert. Im Auftrag des Bundes nimmt die DFS die im Luftverkehrsgesetz aufgeführten Flugsicherungsaufgaben wahr. Die Aufwendungen hierfür werden in Form von Gebühren, Erstattungen und sonstigen Einnahmen gedeckt. Lediglich auf militärischen Flugplätzen hat die Bundeswehr eigenes Kontrollpersonal.


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