Forettle Center: Stadtrat ebnet Weg für angestrebten Vergleich

Ein Ja mit viel Aber

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Der Abriss im Forettle läuft weiter. Jetzt hat der Stadtrat den Weg für eine Einigung zwischen Kläger und Investor geebnet.

Kaufbeuren – Der Kaufbeurer Stadtrat hat in seiner Sitzung am Dienstag den Weg für einen Vergleich zwischen dem Investor des Forettle Centers und einem Anwohner freigemacht.

Demnach stimmte das Gremium zu, dass das geplante Obergeschoss des Centers nach innen gerückt wird, um unter anderem die Verschattung des Nachbarhauses zu verringern.

Wie berichtet, hatte der Anwohner gegen die von der Stadt erteilte Baugenehmigung geklagt. Als Ergebnis einer mündlichen Verhandlung vergangene Woche wurde vor dem Verwaltungsgericht Augsburg ein Ruhen der Klage zwischen den Parteien vereinbart. Hintergrund war ein Vergleichsvorschlag, der unter anderem auch eine Reduzierung des Umfangs des Baus im östlichen Bereich vorsah. Da man hier allerdings von den Darstellungen des genehmigten Durchführungsvertrages abweicht, bedurfte es einer erneuten Genehmigung durch den Stadtrat. Stadtplaner Manfred Pfefferle erklärte in seinen Ausführungen, dass die Ostkante der Bebauung (an diese Seite grenzt das Grundstück des Klägers, Anm. d. Red) im ersten Obergeschoss von der östlichen Außenwand des Erdgeschosses um circa 13,60 Meter abrücken soll. Er bat den Stadtrat um Zustimmung, da damit auch die Rücknahme der Klagen sowohl gegen die Baugenehmigung als auch den Bebauungsplan (im Rahmen der Normenkontrollklage, Anm. d. Red.) verbunden seien. Eine Entscheidung über die Nutzung der rund 1100 Quadratmeter großen Fläche im Obergeschoss soll erst mit dem noch einzureichenden Tekturantrag erfolgen.

Grünen-Stadtrat Oliver Schill erklärte, dass man nach wie vor das Gesamtprojekt Forettle Center ablehne. Um jedoch Schaden von der Stadt abzuwenden, „da man wohl belastbare Gründe habe, vor Gericht zu verlieren“, seien die Grünen zu diesem Zugeständnis bereit. Das Ja der Grünen in dieser Frage sei aber nicht gleichzusetzen mit einem „großen Hurra“ für das Center, unterstrich Schill. Er gab ferner zu bedenken, dass die Stadt, die mit ihrem Beschluss dem Investor entgegenkommen sei, nun ihrerseits diesen auffordern möge, in puncto Begrünung nachzubessern. Konkret forderte Schill 17 Stellplätze mit fünf neuen Bäumen zu tauschen sowie eine Verbreiterung des Grünzuges entlang des Mühlbachs. Damit solle besagtes Areal aufgewertet werden.

Bernhard Pohl (Freie Wähler) hätte die Geschichte Forettle Center gerne zum Märchen „Hans im Glück“ umdeklariert. So sei man mit großen Visionen und Ankermietern wie dem Mediamarkt gestartet und ziehe jetzt Einzelhändler aus der Innenstadt ab. Seine Fraktion finde das Center nach wie vor nicht gut, dennoch sehe er im besagtem Zugeständnis an den Investor die Interessen der Stadt durch den Vergleich nicht geschmälert.

Auch SPD-Stadtrat Ralf Baur stimmte der Änderung für den Vergleich zu, betonte aber, dass die Sozialdemokraten ebenfalls das Forettle Center ablehnen. „Hier geht es einzig darum, Schäden (Prozessrisiko, Anm. d. Red) für die Stadt abzuwenden“, so Baur.

Letztlich fiel der Beschluss über die Änderung des Bauumfanges einstimmig aus. Damit ist der Weg frei für einen Vergleich zwischen Investor Ten Brinke und dem Kläger. Sollten sich beide Parteien einigen, dann wären auch beide Klagen hinfällig.

Von Kai Lorenz

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