Freie Wähler kritisieren Sauberkeit an Schulen  – mehr Kontrolle gefordert

Streit um schmutzige Ecken

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Unter anderem das Jakob-Brucker-Gymnasium (Foto: Altbau) wurde bei den Diskussionen um die Sauberkeit an Kaufbeurer Schulen angesprochen.

Kaufbeuren – Staub auf dem Turnhallenboden, schmutzige Schultoiletten – die Sauberkeit an den Kaufbeurer Schulen lässt zu wünschen übrig, findet zumindest der Vorsitzende der Stadtratsfraktion der Freien Wähler (FW) Bernhard Pohl.

Bernhard Pohl als Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler hatte an den Schul-, Kultur- und Sportausschuss einen Antrag gestellt, in dem gefordert wird, dass der entsprechende Ausschuss sich in „gewissen Abständen“ vor Ort ein Bild über den jeweiligen Zustand der Schulgebäude verschaffen soll. Dieser sei teilweise nicht akzeptabel. Das Schriftstück sorgte für rege Diskussionen – so war Oberbürgermeister Stefan Bosse gänzlich anderer Meinung und sprach von „Aktionismus“. Wenn die Reinigung an den Schulen tat- sächlich zu wünschen übrig lasse, gebe es „wirkungvollere Gegenmaßnahmen“. 

„Als Sach- und Aufwandsträger der staatlichen Schulen ist die Stadt Kaufbeuren Eigentümerin der Schulgebäude und dafür verantwortlich, dass diese sich in einem sauberen und ansprechenden Zustand befinden“, äußerte sich der Vorsitzende der FW-Stadtratsfraktion Bernhard Pohl schriftlich in seinem Antrag. Die Freien Wähler forderten die Stadt und den zuständigen Ausschuss darin auf, regelmäßig die Zustände an den Schulen zu begutachten. Vor allen Dingen solle ein Hauptaugenmerk darauf gerichtet wer- den, ob alles „gut und ausreichend gereinigt“ werde und durch regelmäßige Wartungs- und Sanierungsarbeiten die Liegenschaften in einem guten Zustand bleiben. Anlass zu dieser Forderung hätten in der Vergangenheit mehrfach entsprechende „kritische Äußerungen von unterschiedlichsten Seiten“ gegeben, heißt es im Antrag. Diese hätten sich sowohl auf den äußeren Eindruck, als auch auf die Sauberkeit bezogen. Zum Beispiel habe CSU-Stadtrat Konrad Fischer in einer der letzten Stadtratssitzungen die Lage in den Turnhallen äußerst kritisch hinterfragt und berichtet, bei einer Turnhallenbenutzung „in erheblichen Umfang Staub auf dem Boden“ vorgefunden zu haben. 

Dies rechtfertige, dass zukünftig in gewissen Zeitabständen eine Inspektion der Schulgebäude und -turnhallen im Rahmen von Ortsterminen durchgeführt werde. Nachdem es in Kaufbeuren viele solcher Gebäude gebe, sollten im Jahre 2014 das Jakob-Brucker-Gymnasium, die Sophie La Roche-Realschule und die Gustav-Leutelt- Schule unter die Lupe genommen werden. 

Guter Kompromiss oder unhaltbarer Zustand? 

Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU) machte von Anfang an keinen Hehl daraus, dass er sich mit dieser Forderung der Freien Wähler nicht anfreunden konnte. Für „Aktionismus“ halte er das Ganze und werde nicht zustimmen, dass „jedes Jahr der Ausschuss zu einer Schul- und Turnhalleninspektion aufbricht“. Es gebe probatere Mittel, solche Probleme zu lösen. Ein Wechsel des verantwortlichen Reinigungspersonals oder gar eine Kündigung des Vertrages seien realistische Gegenmaßnahmen. Markus Pferner, Referatsleiter für Finanzen, Soziales und Schulen, gab den Ausschussmitgliedern zu bedenken, dass es in Kaufbeuren insgesamt 16 Schulen mit einer oder gar mehreren Turnhallen gebe – und diese zum Teil noch verteilt auf mehrere Gebäude seien. Schon deshalb könne zum zeitlichen Aufwand solcher Ortstermine keine pauschale Aussage getroffen werden. Zum Thema Reinigung erklärte der Referatsleiter, dass die Eingangsbereiche, Erdgeschoss-Flure, WCs, Turnhallen mit Umkleide- und Sanitärbereichen fünfmal wöchentlich, Klassenzimmer und übrige Flure durchschnittlich 2,5-mal wöchentlich gereinigt werden. Diese Intervalle seien auch in anderen Kommunen üblich und stellten einen „Kompromiss zwi- schen bestmöglicher Reinigung und vertretbaren Kosten“ dar. 

Die Reinigungskosten für die Kaufbeurer Schulen bezifferte Pferner für 2012 mit rund 707.000 Euro. Für das Jahr 2013 rechnet die Verwaltung mit ungefähr 738.400 Euro. 

Bezüglich der Turnhalle des Jakob-Brucker-Gymnasiums wurde festgestellt, dass diese erst nach Ende des Vereinssports gereinigt werde. Damit habe die Schule am Morgen zum Unterrichtsbeginn eine saubere Turnhalle. Dass diese dann am Spätnachmittag „nicht mehr Tipp-Topp-sauber“ sein könne, verstehe sich von selbst, so Pferner. Dazu kämen situationsbezogene Einschränkungen – zum Beispiel werden die Fensterbretter, die ohne Gerüst für die Reinigungskräfte nicht erreichbar seien, nur im Rahmen der Glasreinigung abgewischt. Dort sammle sich logischerweise mit der Zeit Staub an, der durch die Hallenbenutzung aufgewirbelt werde. Dieser Punkt sei seit langem bekannt und lasse sich im Zweifelsfall nur mit deutlich mehr Aufwand und Kosten lösen. 

Sigrid Chmiel von der CSU wandte ein, dass nicht nur die Turnhallen zu kritisieren seien. Bei einem Besuch des Jakob-Brucker-Gymnasiums habe sie die Toilette für die Kinder „in einem miserablen Zustand“ angetroffen. Und Christa Becker-Hansen als Vertreterin der Freien Wähler wies darauf hin, dass Hygiene an den Schulen ein wichtiges Thema sei. Wenn Fraktionschef Bernhard Pohl also in einer Schule im Haken „grauenhaft schmutzige Zustände“ angetroffen habe, dürfe das nicht so einfach übergangen werden.

Antrag abgelehnt 

Trotz dieser Einwände blieb Oberbürgermeister Stefan Bosse bei Meinung und erklärte, dass sich bei der Inspektion von jährlich drei Schulen – wie gefordert – der Erkenntnisgewinn „in bescheidenen Grenzen“ halten würde und er persönlich von einer „besseren Kommunikation“ mehr halte. Dem stimmten auch Bürgermeister Gerhard Bucher und Dr. Erika Rössler (beide CSU) zu. Mit einer Gegenstimme wurde schließlich der Antrag der Freien Wähler auch vom Ausschuss abgelehnt. Festgestellt wurde jedoch, dass das Thema Sauberkeit und Hygiene an Schulen künftig mehr in den Fokus genommen werden soll. von Klaus-Dieter Körber

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