Freistaat wil helfen

Bei der Pressekonferenz (v.li.): Staatskanzleichef Thomas Kreuzer und OB Stefan Bosse.

Eine Woche im Amt und schon auf Tour: Thomas Kreuzer als Staatsminister der Bayerischen Staatskanzlei weilte am Freitag in Kaufbeuren. Hintergrund dieses Kurzbesuches war die verkündete Schließung des Fliegerhorstes. Kreuzer führte nun erste Gespräche mit allen besonders hart betroffenen Kommunen und sicherte die Unterstützung des Freistaates zu.

Nach einem Gespräch mit OB Stefan Bosse hinter verschlossenen Türen äußerte sich Kreuzer vor der Presse. Er stellte fest, dass insbesondere Kaufbeuren die größten Einschnitte hinzunehmen habe. „Die Staatsregierung hat von Anfang an deutlich gemacht, dass wir keine der betroffenen Kommunen im Stich lassen“, versicherte Kreuzer. Es gäbe in den einzelnen Kommunen aber ganz unterschiedliche Gegebenheiten und Problemlagen. In ersten Gesprächen ginge es jetzt zunächst darum, ein differenziertes Bild vor Ort zu gewinnen. Auf dieser Grundlage könne man dann mit der jeweiligen Standortkommune passgenaue Hilfsmaßnahmen entwickeln. Der Kanzleichef versprach finanzielle Unterstützung bei der erforderlichen Planung und schlug außerdem eine Arbeitsgruppe mit allen umliegenden Gebietskörperschaften sowie bedarfsweise Teilnehmern des Freistaates vor. Zu möglichen Fördermitteln sagte Kreuzer: „Die Armee ist Bundessache. Deshalb muss die Bundesregierung ein umfassendes Konversionsprogramm auflegen, das mit ausreichend finanziellen Mitteln ausgestattet ist.“ Aber im Einzelfall könnten auch Mittel aus der Städtebauförderung in Betracht kommen. Man müsse gemeinsam einen Weg entwickeln, der als Ziel das Ausgleichen von Nachteilen habe. „Aber“, so der Minister, „Veränderungen finden nicht von heute auf morgen statt.“ Erst im März 2012 sei die Feinplanung durch das BMVg zu erwarten, die weiteren Aufschluss gäbe.

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