Ehrgeizige Ziele verfolgen

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Ehrgeiziges Projekt für 2016: Rund 600.000 Euro investiert die Marktgemeinde für die Neugestaltung des Vorplatzes der ehemaligen Mädchenschule, der auch als Veranstaltungsplatz barrierefrei genutzt werden soll.

Obergünzburg – „Mit diesem Haushalt ist die Marktgemeinde bereit und in der Lage, ehrgeizige Ziele zu verfolgen und zu erreichen.“ Mit dieser Feststellung eröffnete Erster Bürgermeister Lars Leveringhaus den Tagesordnungspunkt Haushalt in der jüngsten Marktgemeinderatssitzung.

Die Marktgemeinde hat, mit rund 8,7 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt, weiteren rund vier Millionen Euro Ausgaben für den Vermögenshaushalt und eine Kreditaufnahme für Investitionen von rund 1,5 Millionen, den Haushaltsplan 2016 und die Finanzplanjahre 2017 bis 2019 einstimmig beschlossen. Der Markt muss Darlehen in Höhe von 1,4 Millionen Euro aufnehmen. 

„Wir kommen endlich in einen Zustand, dass Straßen- und Kanalarbeiten langsam abgeschlossen werden können“, so Leveringhaus. Der Haushaltsplan sei mit verschiedenen Investitionsmaßnahmen belastet und für die nächsten Jahre seien erhebliche Bauprojekte eingeplant. Zuvor war man im Finanzausschuss zu konstruktiven Lösungen gekommen. 

Kämmerer Christoph Brenner erläuterte die Details im 250-seitigen Entwurf des Haushaltsplans. Im Verwaltungshaushalt ergebe sich unter anderem für den Betrieb der beiden Kindergärten inklusive Krippe ein Defizit von rund einer halben Million Euro, was im Wesentlichen auf das Ergebnis der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten zurückzuführen sei. „Bisher ist aber keine erneute Gebührenerhöhung geplant“, beruhigte der Kämmerer. Die Pro-Kopf-Verschuldung des Marktes betrage derzeit 665 Euro bei 6.205 Einwohnern. 

Der Vermögenshaushalt sei gegenüber dem Vorjahr um circa 520.000 Euro gestiegen. „Die größte Position sind mit rund 2,1 Millionen Euro die Ausgaben für das Bau- und Wohnungswesen und den Verkehr“, sagte Brenner. Im Rahmen des Städtebauförderprogramms stünde dabei die größte Ausgabe mit 700.000 Euro in 2016 für den Ausbau und Gestaltung des Alten Marktes an. Für 2017 seien hierfür weitere 300.000 Euro vorgesehen. Ebenso schlagen die Platzgestaltung des Areals der ehemaligen Mädchenschule in diesem Jahr mit 600.000 Euro und in 2017 mit 80.000 Euro zu Buche. In 2018 sei dann die Ausgestaltung des Unteren Marktes mit 300.000 Euro und 2019 die Sanierung des Marktplatzes mit 250.000 Euro bereits jetzt fest eingeplant, so der Kämmerer. 

„Andere kleinere Straßenbaumaßnahmen, wie zum Beispiel in der Sintstraße und der Berggasse werden auch noch für dieses Jahr als dringend erachtet“, betonte Christoph Brenner. Auch würde für die weitere Breitbanderschließung ein großzügiges Förderprogramm des Bundes und des Landes genutzt. 

Für die Ortsfeuerwehren seien Anschaffungen in Höhe von 165.000 Euro vorgesehen und weitere Investitionen für Fahrzeuge dann für 2017 geplant. Für die Feuerwehrhäuser habe man rund 50.000 Euro angedacht. CSU-Fraktionssprecher Franz-Klaus Denlöffel betonte, „dass sich der Markt mit dem Vermögenshaushalt von etwas mehr als vier Millionen Euro nachhaltig infrastrukturell weiterentwickeln könne.“ 

Ein Wermutstropfen sei die Neuverschuldung von 1,4 Millionen Euro. Sie sei aber notwendig, weshalb er die Zustimmung empfahl. Auch Max-Josef Schwarzer (Freien Wähler) habe bei der Darlehensaufnahme ein mulmiges Gefühl, sehe aber die Investitionen als Chance für Obergünzburg und empfahl daher ebenfalls die Zustimmung. Dr. Günter Räder (Grüne) konnte ebenfalls dem Entwurf zustimmen, forderte aber „Haushaltsdisziplin“ ein. 

Nachdem alle drei Fraktionen des Marktgemeinderats die Zustimmung empfohlen hatten, wurde der Stellenplan, das Investitionsprogramm und Haushaltssatzung und -plan abschließend.

von Wolfgang Krusche

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