Möbel Roller: OB Bosse wehr sich gegen Äußerungen des Handelsverband Bayern e.V.

Stadt weist Kritik zurück

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Hier am Bavariaring soll eine Filiale von Möbel Roller errichtet werden.

Kaufbeuren – Kaufbeuren braucht einen Möbelmarkt. Oder doch nicht? Jüngst gab es Kritik von Seiten des Handelsverbands Bayern e. V. bezüglich des Vorgehens der Stadt Kaufbeuren bei der Ansiedlung von Einzelhandel. Auch der geplante Möbel Roller am Bavariaring wurde dabei genannt – sehr zum Unverständnis von OB Stefan Bosse.

Die Stadtverwaltung Kaufbeuren weist die Kritik des Handelsverbandes Bayern e.V. zum geplanten Möbelmarkt Roller am Bava-riaring (wir berichteten) zurück. Das geht aus einer Presseerklärung der Stadtverwaltung hervor. So hätten das aktuell fortgeschriebene Markt- und Standortgutachten mit Einzelhandelsentwicklungskonzept für die Stadt Kaufbeuren, ebenso wie die Vorgängergutachten seit Jahren bescheinigt, „dass die regional vorhandene Kaufkraft im Sortiment Möbel wegen fehlender Angebote in andere Städte abfließt“. Seit vielen Jahren bemühe sich die Stadtverwaltung deshalb darum einen großflächigen Möbelmarkt nach Kaufbeuren zu holen. 

Die nun geplante Ansiedlung Rollers, „ein bundesweit erfolgreiches Unternehmens“, sei deshalb aus Sicht von Oberbürgermeister Stefan Bosse sehr zu begrüßen: „Es ist eine große Stärke des Wirtschaftsstandortes Kaufbeuren, dass wir uns aktiv um sinnvolle Investitionen bemühen und Investoren vernünftig behandeln. Erstmals hat der Stadtrat im Juli 2012 über dieses Vorhaben beraten. Genug Zeit also um bis heute über die Projektaspekte zu diskutieren. Die bisherigen Beiträge des Handels- verbandes Bayern e.V. zielten aber überwiegend darauf ab, dass die Stadt gar nicht erst in ein förmliches und vom Gesetzgeber vorgeschriebenes Bauleitplanungsverfahren eintritt. Das wäre dann die sicherste Methode, um einen Investor zu vergraulen.“ Darüber hinaus bekräftigt OB Bosse, dass das aktuelle Einzelhandelsgutachten „gut und immer Entscheidungsgrundlage für den Kaufbeurer Stadtrat ist.“ Um bereits die mögliche Gefahr einer Existenzgefährdung von Einzelbetrieben in der Kaufbeurer Innenstadt auszuschließen, so Bosse, „ empfahl der Gutachter Dr. Heider eine deutliche Reduzierung der zentrenrelevanten Randsortimente beim geplanten Möbelhaus“. Dieser Empfehlung sei Möbel Roller mit dem vorliegenden Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes gefolgt. 

Wie Bosse weiter ausführt, sei es laut Dr. Heider „nachweislich unzutreffend wenn behauptet wird, dass in seinem Gutachten die Prüfung auf Grundlage einer ‘Zehn-Prozent-Schwelle’ der Umsatzumverteilung erfolgt ist“. Diese Schwelle sei als Orientierungswert angeführt worden, mit der Erläuterung, dass je nach Situation gerade auch schon bei niedrigeren Umverteilungen Probleme für bestehende Betriebe auftreten können, so Bosse. Deshalb seien im Ergebnis der Prüfung, obwohl die erwarteten Umverteilungen des ursprünglichen Flächenkonzeptes der Firma Roller unter zehn Prozent lagen, deutliche Verkaufsflächenreduzierungen bei zentrenrelevanten Sortimenten empfohlen, damit etwaige Umverteilungen keine Gefährdung von Betrieben in der Innenstadt erwarten lassen, so der Rathauschef. 

Die vorliegende Stellungnahme des Einzelhandelsverbandes verkenne laut Bosse auch, „dass im Heider-Gutachten im Teilbereich ‘Zentrenkonzept’ genau die am Standort zutreffende Thematik von zentrenrelevanten Randsortimenten in Vorhaben, wie es das Möbelhaus ist, behandelt werde. Zudem merkt Bosse an, „dass der Handelsverband wohl nicht erkannt hat, dass bereits Baurecht am Bavariaring für einen Möbelmarkt besteht“. Der vorliegende Antrag siehe nunmehr lediglich die Ausweitung der Randsortimente um rund 250 Quadratmeter vor. 

Wie Bosse in der Presseerklärung betont, sei eine Verkaufsfläche mit ausschließlich zentrenrelevanten Sortimenten bis zu einer Größe von rund 800 Quadratmetern in jedem regulären Gewerbegebiet zulässig, ohne dass die Ausweisung eines Sondergebietes notwendig sei. Als isoliertes Projekt mit Anspruch auf Genehmigung zulässig – als Bestandteil der sinnvollen Ansiedlung eines Möbelmarktes abzulehnen? – Das könne aus Sicht von OB Bosse nicht sein, zumal es laut dem Rathauschef wohl keinen Möbelmarkt dieser Größenordnung in Deutschland gebe, der kein Randsortiment anbiete. 

OB Bosse stellt in der Presseerklärung klar, „dass insbesondere großflächige Einzel- handelsvorhaben immer breit diskutiert werden müssen und bei Vorliegen der wesentlichen Tatsachen eine fundierte Entscheidung für oder wider ein Projekt getroffen werden muss. Eine reine Verweigerungshaltung mit unzutreffender Interpretation von vorliegenden Gutachten und falschen Aussagen zum Ablauf des Bauleitplanungsverfahrens, wie sie hier nun vom Handelsverband vorgetragen wird, bringt Kaufbeuren nicht weiter“, so der Oberbürgermeister. von Kai Lorenz

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