Ordnungsamt räumt Fehler ein

Nicht erlaubt

+
Bruno Dangel vom Ordnungsamt räumte ein, dass die Plakatierung der Parteil "Die Linke" auf keine Veranstaltung hingewiesen hat.

Kaufbeuren – Die Partei „Die Linke“ hatte vor rund drei Wochen im gesamten Kaufbeurer Stadtgebiet mit 30 Plakaten auf sich aufmerksam gemacht (wir berichteten). Nachforschungen von Bruno Dangel von der Abteilung Öffentliche Ordnung, hätten nun ergeben, dass diese auf keine Veranstaltung der Partei zum 8. Mai hingewiesen hätten, wie er dem Stadtrat am Dienstag mitteilte.

Dieser Annahme sei Dangel jedoch gewesen, als er der Partei die Plakatierung erlaubt habe. Im Verwaltungsausschuss vom 10. Mai hatte CSU-Stadtrat Dr. Thomas Jahn den Sachverhalt angesprochen und nach einer Prüfung verlangt. Wie sich herausgestellt hat, verwies der Inhalt der Plakate auf keine Veranstaltung der Partei. 

Dies sei nicht erlaubt – von Parteien plakatiert werden darf nur während Wahlkämpfen oder im Rahmen des Verweisens auf Veranstaltungen, so Dangel. Er gestand den Fehler ein und verwies im Stadtrat darauf, dass das Ordnungsamt in Zukunft Plakataktionen genauer prüfen werde.

von Martina Staudinger

Meistgelesene Artikel

66 km/h zu schnell

Germaringen - Am Dienstag ist in der Zeit von 17 bis 22.30 Uhr auf der B 12 Höhe Germaringen in Fahrtrichtung München die Geschwindigkeit überwacht …
66 km/h zu schnell

Drei neue Selbstbedienungsstellen

Kaufbeuren – Fast 50 Prozent Onlinequote, zunehmende Regularien und die anhaltende Nullzinspolitik der EZB – die VR Bank Kaufbeuren-Ostallgäu …
Drei neue Selbstbedienungsstellen

Kein gemeinsamer Nenner

Kaufbeuren – Der Athletik Club Kaufbeuren e.V. (ACK) und die Stadt Kaufbeuren kommen momentan nicht überein, wenn es um eine künftige Bleibe für den …
Kein gemeinsamer Nenner

Kommentare