Richtige Aufwertung Buchloes

Die Freie Wähler Vereinigung Buchloe veranstaltete im „Stadthotel" ihren Politischen Aschermittwoch. Zu Gast war dabei Landtagsabgeordnete Ulrike Müller, Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten im Bayerischen Landtag, die über ihre Arbeit in der FW-Fraktion berichtete. Außerdem war Waltraud Wellenhofer, 2. Bürgermeisterin von Bobingen, Bildungsbeauftragte für Bayern des FW-Bildungswerkes und stellvertretende Bezirksvorsitzende Schwaben mit von der Partie.

Stadt-, Kreis- und Bezirksrat Josef Rid, Landwirt aus Buchloe, hatte die Leitung der Veranstaltung übernommen, nachdem der Vorsitzende des Buchloer Ortsvereins der FW, Wolfgang Singler, erkrankt war. Rid wies darauf hin, dass die Tradtition des „Politischen Aschermittwochs" bereits am 5. März 1919 vom damaligen Bauernbund in Vilshofen ins Leben gerufen wurde. Und seit 1977 wird nun in ununterbrochener Reihe dieser auch von den Freien Wählern (FW) in Buchloe veranstaltet. Josef Rid berichtete dann von der Stadtratsarbeit in Buchloe und sprach von „einer richtigen Aufwertung Buchloes mit dem Bau des Gymnasiums". Als voraussichtliche Kosten (derzeitige Schätzung) werden 25 Mio. Euro angenommen, wovon der Landkreis Ostallgäu 78 Prozent übernimmt. Er ging auch auf die weiteren begonnenen und geplanten Maßnahmen in Buchloe ein und meinte zur Kreistagsarbeit: „Der Landkreis erlaubt sich den Luxus, vier Krankenhäuser zu haben.“ Auf den Bezirk Schwaben bezogen sagte Rid: „Von den 516 Millionen (halbe Milliarde) Haushaltsvolumen sind allein 460 Mio. nur für Solzialhilfe auszugeben.“ Und positiv vermerkte er: „2003 hatte der Bezirk 480 Mio. Schulden, die bis dato zur Gänze abgebaut sind.“ Dann leitete er über zur Landtagsabgeordneten Ulrike Müller, Bäuerin aus dem Oberallgäu (Missen-Wilhams). Diese gestand, dass dies ihre „erste Aschermittwochsrede" sei und sie sich freue „hier ein wenig über die politischen Vorgänge und Merkwürdigkeiten in Bayern" berichten zu dürfen. „Für meine Fraktion und mich waren die letzten anderthalb Jahre sehr anspruchsvoll, aber auch unheimlich interessant und lehrreich. Wir mussten lernen, dass es in der politischen Landtagsarbeit nicht darauf ankommt, ob man die besten Vorschläge und Ideen einbringt. Nein, maßgeblich ist viel mehr, von wem diese Vorschläge kommen. Die gängige Praxis ist, dass unsere Regierungsparteien alle Vorschläge der FW zunächst als Hirngespinste abtun. Um dann einige Wochen später die nahezu identische Vorgehensweise als Spitzenidee der mächtigen Volkstribune der CSU zu verkaufen. Daran muss man sich erst einmal gewöhnen. Besonders dann, wenn man, wie wir Freien Wähler, aus der kommunalen Arbeit kommt, wo man in der Regel wirklich versucht, das Beste für die Menschen vor Ort zu erreichen. Diese Zielsetzung hat die ehemals staatstragende Partei in ihren Spitzen längst verdrängt". Natürlich ging Ulrike Müller - neben anderen Kernpunkten der bayerischen Politik - auf das „große Drama HGAA = Hypo Group Albtraum Abzocke" ein. Sie sprach von den „Nieten im Nadelstreifen, oder besser gesagt im 'leichten Stoiber', also im leichten Lodenjanker". Nach jetzigem Stand der Dinge seien über 30 Mrd. in den Sand gesetzt worden! „Der Freistaat Bayern hat seit seinem Bestehen, also in den letzten 60 Jahren, insgesamt 22 Milliarden Euro Schulden gemacht. Das wurde in den letzten 2 bis 3 Jahren bei Weitem übertroffen.“

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