Gestiegene Steuereinnahmen

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Buchloes Bahnhof und seine Umgebung sollen einmal die „gute Stube“ der Stadt werden. Hier investiert Buchloe auch 2016 und 2017 noch einmal viel Geld. Nach der Sanierung und Modernisierung des VHS-Gebäudes soll der Bahnhofsvorplatz neu gestaltet und ein Omnibusbahnhof eingerichtet werden.

Buchloe – Die Finanzsituation von Buchloe stellt sich im Jahr 2016 besser dar als ursprünglich erwartet. Diese erfreuliche Mitteilung konnte Kämmerer Dieter Streit dem Stadtrat in der jüngsten Sitzung bei der Vorberatung des Haushaltes 2016 machen. Die positive Entwicklung ist vor allem den gestiegenen Steuereinnahmen geschuldet. Das betrifft sowohl die Gewerbesteuer, die 1,5 Millionen Euro über Plan liegt, als auch Buchloes Anteil an der Einkommenssteuer, der um 0,3 Millionen höher sein wird als ursprünglich geschätzt.

Einen Wermutstropfen gibt es allerdings. Aufgrund der hohen Steuerkraft im Berechnungsjahr 2014 erhält die Stadt 2016 keine Schlüsselzuweisungen mehr, die ursprünglich mit 0,4 Millionen Euro eingeplant waren. Die Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer haben natürlich auch eine höhere Gewerbesteuerumlage zur Folge. Nicht zuletzt wirkt sich die gestiegene Umlagekraft der Stadt auf die Höhe der Kreisumlage aus. Bei einem unveränderten Umlagesatz von 47,5 Prozent erhöht sich die Umlage um 0,4 Millionen Euro auf 6,5 Millionen Euro. 

Erstmals hat ein Haushalt in Buchloe die 40 Millionen Euro-Marke überschritten. Knapp 27 Millionen Euro macht der Verwaltungshaushalt aus, 15 Millionen Euro entfallen auf den Vermögenshaushalt. 

Erfreulich ist auch, dass heuer nach den neuen Berechnungen der zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben der Verwaltungshaushalt mit einem Plus von knapp drei Millionen Euro abschließt. Diese Summe wird dem Vermögenshaushalt zugeführt. Ursprünglich waren es nur 0,9 Millionen Euro. 

Der Schuldenstand Buchloes wird allerdings steigen. Am Ende des Jahres steht Buchloe mit 21,3 Millionen Euro in der Kreide. Dagegen muss aufgerechnet werden, dass viele Zukunftsprojekte in Arbeit sind, die die Attraktivität der Stadt weiter erhöhen sollen. 1,5 Millionen Euro hat der Kämmerer für die Generalsanierung des ehemaligen Postgebäudes für dieses Jahr eingeplant. Für 2017 sind es noch einmal 250.000 Euro. Die Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes, die ursprünglich erst 2018 vorgesehen war, soll auf 2017 vorgezogen werden. 

Knapp 0,8 Millionen Euro müssen für die Generalsanierung der Kindertagesstätte St. Antonia bereitgestellt werden. Der Neubau der Kindertagesstätte Buchloer Storchenkinder im Osten der Stadt verschlingt knapp 1,4 Millionen Euro. 

Durch die steigenden Einwohnerzahlen wird die Zahl der Kitaplätze aber trotzdem nicht ausreichen. Bürgermeister Josef Schweinberger hat weitere zwei Millionen Euro Bau- und Baunebenkosten für die geplante Kindertagesstätte Buchloe Süd in die Finanzplanung für 2017 aufnehmen lassen. Das sind nur einige der Investitionen, die aber mittelfristig das Gesicht Buchloes moderner werden lassen. Insgesamt will die Stadt im diesem Jahr 13,2 Millionen Euro in die Zukunft investieren. 

Das sind 1,3 Millionen Euro mehr als 2015. Da viele Projekte nicht nur 2016 sondern auch für 2017 und 2018 geplant sind, wird die Verschuldung zunächst noch steigen. Ende 2017 werden es 24,1 Millionen Euro sein. Danach wird die Verschuldung wieder sinken, da die Großprojekte abgeschlossen sind. Ende 2018 werden 24 Millionen Euro in roten Zahlen geschrieben, Ende 2019 sinkt die Verschuldung merklich auf weniger als 22,8 Millionen Euro ab. 

Rund ein Viertel der 21,3 Millionen Schulden im laufenden Jahr sind sogenannte „rentierliche Schulden“. Darunter versteht man Kredite, die zur Finanzierung von Ausgaben aufgenommen werden, die über Gebühren wieder zurückfließen, beispielsweise bei der Wasserversorgung und bei der Abwasserbeseitigung. 

Die Stadt Buchloe wird dieses Jahr knapp 3,1 Millionen Euro Kredite neu aufnehmen. Rund 1,7 Millionen Euro werden getilgt, so dass die Neuverschuldung etwas über 1,3 Millionen Euro betragen wird. Diese Neuverschuldung ist nach Auskunft von Kämmerer Dieter Streit darauf zurückzuführen, dass erhebliche Beträge für den Ankauf von Grundstücken vorgesehen sind, die später als Bauland oder Gewerbeflächen verkauft werden. Teilweise sind die Grundstücke auch als Tauschflächen zum Erwerb von künftigen Baulandflächen vorgesehen. 

Die endgültige Abstimmung über den Haushalt der Stadt Buchloe soll in der nächsten Stadtratssitzung über die Bühne gehen.

von Siegfried Spörer

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