ÖDP diskutiert beim abgespeckten politischen Aschermittwoch

Zu viele städtische Zuschüsse

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Helmut Hitscherich (l.) und Philipp Jedelhauser (r.).

Kempten – Wenngleich die ÖDP mit ihren drei Stadträten mit Rücksichtnahme auf die Ereignisse in Bad Aibling bei ihrem politischen Aschermittwoch auf Live-Musik und Kabarett verzichtete, so wurde dennoch am Mittwochabend im Stift angeregt über die aktuellen Belange Kemptens diskutiert.

Themen gab es genug, vor allem die Haushaltslage der Stadt wurde kritisch beäugt. „Die Stadt Kempten hat zu wenige Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Es ist wunderschön in der Einkaufsmetropole des Allgäus zu leben, nur leider zahlen die vielen großen Einzelhändler keinerlei Gewerbesteuer ins Stadtsäkel“, so Stadtrat Helmut Hitscherich. Angemahnt wurden zudem die vielen Beteiligungen der Stadt an lokalen Projekten, die aus Sicht der ÖDP/UB-Stadträte nicht förderungswürdig sind, wie z.B. die Beteiligung am Flughafen Memmingen mit 670.000 Euro, am Kletterturm des DAV oder der Baukosten des geplanten Dachser-Denkmals mit rund 150.000 Euro. Darüber hinaus wurde die hohe fortwährende Bezuschussung der bigBOX kritisch unter die Lupe genommen, wenngleich sich anwesende Mitglieder auch dafür aussprachen.

Ferner beschäftigte sich Stadtrat Dr. Philipp Jedelhauser mit der aus seiner Sicht ausufernden „Gutachteritis“, bei der sich zunehmend lokale Politiker aus ihrer Verantwortung stehlen. Festmachen wollte Jedelhauser seine Einsichten insbesondere am einstigen Gutachten über einen möglichen Standort des Rettungshubschraubers „Christoph 17“ in der Riederau. Ein Gutachten, das mit rund 890.000 Euro zu Buche schlug und das sich aufgrund des nun favorisierten Standorts in Durach am Ende als obsolet erwies. Kosten, um die sich nun Krankenkassen, das BRK und das Klinikum Kempten stritten. „Aberwitzig“ wurden die Pläne der Stadt bezeichnet, als es in der Runde auf die geplante Regionalbahn Oberstdorf-ZUM zu sprechen kam. „Ein Projekt, das wenn man es zu Ende denkt, schlappe 30 bis 40 Millionen Euro verschlingen wird, und das bei einer Summe von lediglich 20 Millionen Euro, die für Investitionen im Haushalt der Stadt Kempten gegenwärtig vorgesehen sind“, so Hitscherichs Urteil, der ergänzt: „Die Stadt sollte sich lieber um die Neugestaltung ihrer Museumslandschaft und der Stadtbücherei kümmern.“ Da lies sich auch Stadtrat Michael Hofer nicht lumpen und kommentierte die Ausführungen seines Stadtratskollegen mit den Worten: „Schilda!“

Jörg Spielberg

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