Neuer Rekord

Investitionen so hoch wie nie

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Die städtischen Schulden (rote Balken) werden kontinuierlich abgebaut. Die Investitionen können voraussichtlich bis zum Jahr 2015 nur durch Entnahme aus der Rücklage (grüne Balken) getätigt werden. Ab 2016 soll die Rücklage wieder aufgebaut werden.

Kempten – „Die Gesamtrichtung des Haushaltes hat noch nie so gestimmt wie jetzt“, frohlockte Matthias Haugg, Leiter des Amts für Finanzen, am Donnerstag zum Auftakt der Beratungen zum städtischen Haushalt 2013. Nach 2012 folgt im kommenden Jahr ein weiteres Rekordjahr was die Investitionen angeht. Um allerdings das Ziel, bis 2020 schuldenfrei zu sein, einhalten zu können, sind dem Kämmerer zufolge auch die Jahre 2014 bis 2016 noch deutlich von Konsolidierung geprägt.

Im Verlauf des Haushaltsvollzuges 2012 rechnet Haugg mit einer gesamten Verbesserung in Höhe von drei Millionen Euro. Gründe dafür sind unter anderem höhere Schlüsselzuweisungen und höhere Steuerein- nahmen sowie Mehreinnahmen bei Grundstücksverkäufen und Erschließungs- und Ausbaubeiträgen. Geringere Steigerungen als bisher ange- nommen, erwartet der Kämmerer dagegen bei den Steuereinnahmen in den kommenden Jahren. Nach der neuesten Steuerschätzung im Oktober musste er die Einnahmen aus Steuern für das kommende Jahr um 700 000 Euro herunter korrigieren. Bis 2016 beträgt die Verschlechterung wohl rund 2,5 Millionen Euro.

Schulden abbauen

Im Fokus für die kommenden Jahre bleibt aber trotzdem das Ziel, bis zum Jahr 2020 schuldenfrei zu sein. Und dass die Stadt dabei auf einem guten Weg ist, konnte Haugg auch belegen: Seit 2002 hat die Stadt ihre Schulden um 67,4 Prozent auf derzeit rund 13,5 Millionen Euro reduziert. „Die Verschuldung wird kontinuierlich zurückgeführt“, meinte der Kämmerer. Ende 2013 dürfte der Schuldenstand somit bei 11,8 Millionen Euro liegen.

An den Investitionen wird aber trotzdem nicht gespart, zumindest noch nicht im kommenden Jahr: Die im Vermögenshaushalt veranschlagten Investitionen belaufen sich 2013 auf 33,4 Millionen Euro und liegen damit um 8,5 Millionen Euro höher als 2012. Das meiste Geld fließt mit 23,6 Millionen (Vorjahr 18,8) in den Hoch- und Tiefbau. „Wir leisten mit den Investitionen einen direkten Beitrag für die städtische Entwicklung“, frohlockte Haugg. Die Investitionen können allerdings nur durch Mittel-Entnahmen aus der Rücklage getätigt werden. Ab 2014 werden sie daher voraussichtlich stark heruntergefahren, sodass das städtische Guthaben ab 2016 wieder gefüllt werden kann. „Für einen möglichen Erwerb der Bundeswehrflächen ist eine gut gefüllte Rücklage wichtig“, betonte Haugg.

Insgesamt beträgt das Haushaltsvolumen im Jahr 2013 187,5 Millionen Euro, wovon 146,1 Millionen Euro auf den Verwaltungs- und 41,4 auf den Vermögenshaushalt entfallen. Im Verwaltungshaushalt wird mit einem Überschuss von 6,5 Millionen Euro gerechnet, der vollends dem Vermögenshaushalt zugeführt wird. Die verbleibende Lücke für den Ausgleich des Finanzbedarfs des Vermögenshaushalts von 11,4 Millionen Euro wird aus der Rücklage entnommen. Durch die derzeitige finanzielle Situation erreicht die Stadt erst ab 2016 das Ziel, Überschüsse des Verwaltungshaushalts in einer Größenordnung zu erwirtschaften, mit denen die Investitionen vollständig abgedeckt werden können. Melanie Läufle

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