"Ausgesprochen optimistisch"

Ehrgeizige Ziele: Die Stadt will im kommenden Jahr rund 25 Millionen Euro investieren. „Wir zeigen eine hohe Leistungsfähigkeit”, so OB Netzer. Grafik: Stadtverwaltung

Wenn ein Kämmerer in heutigen Zeiten Haushaltsberatungen mit dem Satz „einfach nur erfreulich“ eröffnet, muss etwas wirklich Bemerkenswertes passiert sein. Und tatsächlich: Grund für die Freude von Kemptens (Noch-)Kämmerer Kai Welzig ist ein um neun Millionen Euro besseres Jahresergebnis. Gleichzeitig warnte er die Stadträte im Haupt- und Finanzausschuss zum Auftakt der Haushaltsberatungen 2012 am Montagabend aber vor allzu großen Erwartungen. Aufgrund der aktuellen Steuerschätzungen gehe er für die kommenden vier Jahre von deutlichen Mindereinnahmen aus, sagte Welzig. Trotzdem will die Stadt im 2012 so viel investieren wie seit 1999 nicht mehr (der KREISBOTE berichtete).

Der Stadtverwaltung steht in diesem Jahr deutlich mehr Geld zur Verfügung als zu Beginn des Jahres gedacht. So wird die Jahresrechnung nach derzeitigen Berechnungen neun Millionen Euro über dem ursprünglichen Ansatz liegen, wie Kämmerer Kai Welzig am Montagabend erläuterte. Als Gründe führte er unter anderem höhere Steuereinnahmen, höhere Schlüsselzuweisungen, deutlich mehr Grundstücksverkäufe als erwartet und eine Darlehnsrückzahlung der Sozialbau an. Statt der eingeplanten drei Millionen können daher nun neun Millionen in die allgemeine Rücklage überwiesen werden. Stadträte, die angesichts des unerwarteten Geldsegens schon glänzende Augen bekamen, sahen ihre Erwartungen aber getäuscht: Von 2012 bis 2015 geht das Amt für Finanzen insgesamt von rund sieben Millionen weniger an Steuereinnahmen aus, sodass die Rücklage bis Ende 2015 wohl auf zehn Millionen Euro zusammenschmelzen wird. „Ohne strenge Haushaltsdisziplin wird es nicht gelingen, genügend Überschüsse im Verwaltungshaushalt zu erzielen“, mahnte Welzig. Nichts desto trotz wird die Stadtverwaltung im kommenden Jahr so viel Geld investieren wie seit der Gründung des KKU im Jahr 2000 nicht mehr. „Das ist ungeheuer wichtig für die Stadt und die Region“, betonte der Kämmerer. Mit rund 25 Millionen Euro liegen die Investitionen sieben Millionen Euro über dem Ansatz für dieses Jahr. Das meiste Geld fließt mit 12,1 Millionen Euro in den Hochbau und damit in die Sanierung der Schulen. Dickste Brocken sind dabei die Generalsanierung der Staatlichen Realschule mit etwa drei Millionen Euro und die Sanierung der Robert-Schuman-Mittelschule für rund 3,5 Millionen Euro. 6,56 Millionen Euro werden für das Tiefbauamt bereit gestellt und stehen vor allem für den Ausbau und die Sanierung von Straßen zur Verfügung. „Damit wir nicht in einen Sanierungsstau kommen, der uns irgendwann einholt“, erklärte Welzig. Gleichzeitig will die Verwaltung weiterhin konsequent jedes Jahr 1,7 Millionen Euro an Schulden abbauen. Gelingt dies, würde der Schuldenstand Ende 2012 noch 13,5 Millionen Euro, 2015 sogar nur noch 8,3 Millionen Euro betragen. Das führe bereits im kommenden Jahr dazu, dass die Zinseinnahmen aus der allgemeinen Rücklage höher ausfallen als die Zinszahlungen für Darlehen, rechnete Welzig vor. Zugleich hoffen die Verantwortlichen, ab 2013 den Vermögenshaushalt ausschließlich durch den Überschuss des Verwaltungshaushaltes ausgleichen zu können. Kehrseite der Medaille: Ab 2014 werden die Investitionen voraussichtlich massiv herunter gefahren. „Wir schieben einen Berg an Straßensanierungen vor uns her“, monierte an dieser Stelle Helmut Hitscherich (UB/ödp). „Die Frage ist: Reichen die Investitionen?“ Lob für Sparkurs OB Dr. Ulrich Netzer (CSU) hingegen hob die finanzielle Stärke der Stadt hervor: „Wir leisten jetzt ein enormes Investitionsprogramm“, sagte er. „Wir zeigen eine hohe Leistungsfähigkeit.“ Bürgermeister Josef Mayr (CSU) wies Zweifel ebenfalls von sich. „Ich bin nicht euphorisch, aber ausgesprochen optimistisch“, meinte er. Dass Kempten finanziell besser dastehe als viele andere Städte und Kommunen liege an der konsequenten Konsolidierungspolitik der vergangenen Jahre. Kämmerer Welzig lobte die Finanzpolitik der vergangenen Jahre ebenfalls. „Sie waren immer mit Augenmaß unterwegs“, sagte er in Richtung der Stadträte, „und diese solide Haushaltspolitik brauchen wir auch weiterhin.“

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