Vortrag und Diskussion über das Bedingungslose Grundeinkommen

Die Schweiz macht‘s vor

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Markus Härtl aus der Ostschweiz informierte im Haus International über die bevorstehende Volksabstimmung zum bedingungslosen Grundeinkommen. In der anschließenden Diskussion wurden Zweifel laut.

Kempten – In der Schweiz hat die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) bereits Fuß gefasst und auch hierzulande steigt das Interesse an einer Alternative zum derzeitigen Sozialsystem. Der Hausmann und Aktivist Markus Härtl berichtete im Haus International von der Schweizer Volksinitiative. Die Initiative Grundeinkommen Allgäu mit Vorstand Karl-Heinz Blenk hatte ihn eingeladen.

Um die für die Volksabstimmung benötigten 100.000 Unterschriften innerhalb von 18 Monaten zusammenzubringen, war viel Überzeugungsarbeit nötig, so Härtl. Eine bewundernswerte Fülle pfiffiger Aktion mit entsprechendem Medienecho informierte die Bevölkerung über Sinn und Zweck des BGE. Besonders eindrucksvoll: Eine würdevoll als Helvetia gekleidete junge Frau schreitet feierlich zum Pult, wo sie die erste Unterschrift leistet. Die Presse weltweit, sogar die New York Times, berichtete.

Gegenbewegung zur Globalisierung 

Härtls Thesen: Unsere Gesellschaft verändert sich in atemberaubender Geschwindigkeit, bald wird nicht nur die körperliche sondern auch die geistige Arbeit automatisiert. In nur 27 Jahren hat sich die Produktivität verdoppelt. Die Realisierung eines Menschheitstraums, die Befreiung von der Fron der Arbeit, rückt näher. Wir erleben eine technische Revolution, viele alte Jobs werden dabei vernichtet, neue entstehen kaum. Weil sich der Mythos der Vollbeschäftigung nicht mehr aufrechterhalten lässt, müssen sich die Sozialsysteme grundsätzlich ändern. Das bedingungslose Grundeinkommen ist eine Gegenbewegung zur Globalisierung. Es soll dafür sorgen, dass „normale“ Menschen nicht von Regierungen, finanzkräftigen Konzernen und Personen dominiert werden. Es gilt als Kulturimpuls weil es Antworten auf die Frage sucht „In welcher Gesellschaft wollen wir leben?“, Kreativität freisetzt und mehr Zeit für Familie und Ehrenamt einräumt.

Gefragt, „Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre“, antworten über 90 Prozent der Leute „Das gleiche wie bisher, nur mit weniger Stress“. Die Finanzierbarkeit des monatlichen Beitrags, den alle unabhängig von Erwerbsarbeit, Familiensituation und Vermögen erhalten, ist vielfach belegt. Namhafte Fachleute aus der Bankenwelt, der Wirtschaft und Politik sind überzeugt, dass wir an einem bedingungslosen Grundeinkommen „nicht herumkommen“.

Die Übergabe der 126.000 gültigen Unterschriften im Oktober 2013 an den Bundesrat in Bern wurde besonders eindrucksvoll inszeniert. Ein Lastwagen brachte acht Millionen 5-Rappen-Stücke auf den Platz vor dem Bundeshaus, die Münzen wurden ausgekippt und ausgebreitet. Das sollte symbolisieren: Es ist genügend Geld da, es muss nur gerecht verteilt werden. Auch diese Bilder gingen um die Welt.

Volksabstimmung im Juni 

Was den Erfolg der Volksabstimmung zur Einführung des BGE am 5. Juni 2016 angeht, so bleibt Härtl realistisch. Er rechnet mit etwa 15 bis 20 Prozent Ja-Stimmen. Die Impulswirkung sei jedoch enorm, die weltweite Vernetzung werde verstärkt. Die Diskussion um die Ausgestaltung des BEG sei notwendig und werde bis zu einer weiteren Volksabstimmung Fahrt aufnehmen.

Weniger Armut, Erleichterung im Alter 

Härtl ist sich sicher: Das bedingungslose Grundeinkommen, die teilweise Entkoppelung von Einkommen und Arbeit stärkt die Demokratie, schafft Freiräume für gesellschaftliches Engagement und befreit aus dem Hamsterrad. Es setzt keineswegs den besseren Menschen voraus, hebt jedoch Armut auf und erleichtert dadurch das Alter. In der anschließenden Diskussion wurden Zweifel laut. Ist die Gesellschaft schon reif für diese Umwälzung? Sicher ist: Wir sind noch in der Umdenkphase und müssen erst noch erkennen, dass das bedingungslose Grundeinkommen Frieden stiften kann und den ideologischen Streit zwischen Sozialismus und Liberalismus beizulegen vermag.

Mehr Informationen im Internet unter www.grundeinkommen.de

Elisabeth Brock

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