OB Thomas Kiechle spricht mit Bürgern über aktuelle Themen

Erst Kempten, dann Lenzfried

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OB Thomas Kiechle sprach vor Lenzfrieder Bürgern sowohl über Belange und Entwicklungen Kemptens als auch im besonderen über die vom Ortsteil Lenzfried.

Kempten – Seit geraumer Zeit sind in Kempten Bürgerversammlungen sehr beliebt, bei denen der Oberbürgermeister gemeinsam mit Referatsleitern der Stadtverwaltung den Dialog mit den Bürgern vor Ort in den einzelnen Stadtteilen sucht und diese über den aktuellen Stand der lokalen Politik informiert. Nun war Lenzfried an der Reihe, wo man sich am Montagabend im Vereinsheim traf.

Erst kürzlich wurden dort die Sanierungsmaßnahmen an der oberen Lenzfrieder Straße bis zur Einmündung Am Schloßgut abgeschlossen. Neben rund hundert Bürgern waren auch viele Stadträte erschienen. Im Gefolge von Kiechle waren zudem Dr. Richard Schießl, Leiter des Referats für Wirtschaft, Kultur und Verwaltung, Stadtkämmerer Matthias Haugg, Benedikt Mayer, Leiter des Referats Jugend, Schule und Soziales, Bauordnungs- und Bauverwaltungsamtsleiterin Dr. Franziska Renner, Markus Wiedemann, Leiter des Amts für Tiefbau und Verkehr sowie der Leiter des Städtischen Betriebshofes, Uwe Gail, erschienen.

Vor Lenzfried kommt Kempten

Kiechle sprach zuerst über das allgemeine lokalpolitische Stadtgeschehen. Er verwies an dieser Stelle einmal mehr auf die strategischen Ziele der Stadt, die für das Jahr 2030 neu gewichtet, ergänzt und vom Stadtrat einstimmig beschlossen wurden. Die Ziele bleiben: Wirtschaftsstandort stärken, Stärkung der Finanzkraft, Zusammenleben aktiv gestalten, Kultur und Tourismus fördern, sowie Klima, Umwelt und Mobilität nachhaltig planen und handeln. Stolz zeigte sich Kiechle, dass just am selben Abend Kempten als erste Stadt Bayerns in Luzern mit dem „European Energy Award“ in Gold ausgezeichnet wurde. Erinnern wollte der Oberbürgermeister in diesem Zusammenhang auch auf den „Deutschen Nachhaltigkeitspreis“, den Kempten in der Kategorie „Städte mit ­mittlerer Größe“ 2015 errang.

Interesse bei den Zuhörern fand Kiechle bei Erläuterungen zum Mobilitätskonzept der Stadt Kempten, das sowohl den individuellen PKW-Verkehr, den Schwerlastverkehr, den ÖPNV als auch Fußgänger und Radfahrer umfasst. Derzeit werden im Stadtgebiet Bestandserhebungen für ein Mobilitätskonzept durchgeführt, das im nächsten Jahr abgeschlossen und vorgestellt wird. Kempten hat nur einen geringen Anteil von sechs Prozent des ÖPNV am Gesamtverkehrsaufkommen – „Hier ist etwas zu tun“, so Kiechle.

Ausgaben reduzieren – Einnahmen erhöhen

Dieser kam auch auf die Bemühungen der Stadt Kempten zu sprechen, die eigene Finanzkraft nachhaltig zu stärken, um das gesetzte Ziel der Schuldenfreiheit in 2020 erreichen zu können. So müssten neben der Ausgabendisziplin auch die Einnahmen erhöht werden, wie aktuell bei der Erhöhung der Parkgebühren, der Umwandlung aller freien in kostenpflichtige Parkplätze ab Beginn 2017 und der Anhebung der Grundsteuer. Insgesamt 72 Punkte von insgesamt 900 Punkten gemäß einer Empfehlung des deutschen Städtetages wird Kempten zukünftig umsetzen, um Einsparungen zu generieren. Zum Ende dieses Jahres werden die Schulden der Stadt auf 6,4 Millionen Euro reduziert sein, wobei die Stadt eine Rücklage von acht Millionen Euro zurückbehält.

Kempten erhält neue "Hingucker"

Positives konnte Kiechle auch zum geplanten Bau einer Dreifachturnhalle sowie der Umgestaltung des Zumsteinhauses zu einem zeitgemäßen Museum für Stadtgeschichte verkünden. Fertigstellung der Dreifachturnhalle könnte der Jahresbeginn 2021 sein, das Museum für Stadtgeschichte soll Ende 2018 die Pforten öffnen.

Ebenso erfreulich, so Kiechle, sei der Bau eines Digitalen Gründerzentrums auf dem ehemaligen Gelände des Seitz-Autohauses in der Immenstädter Straße. „Junge Firmengründer und erfahrene Unternehmer werden dort im Verbund mit der Hochschule Kempten digitale Konzepte entwickeln“, so Kiechle. Der OB kam dann abschließend zum gesamtstädtischen Teil auf die Erstaufnahmeeinrichtung für Immigranten zu sprechen, die in der ehemaligen Artilleriekaserne entstehen wird. 1000 neu in Deutschland ankommende Immigranten werden dort für maximal sechs Monate beheimatet, bevor diese bundesweit verteilt werden. Wichtig war Kiechle zu betonen, dass nun eine Deckelung von 1000 Flüchtlingen in der Erstaufnahmeeinrichtung sowie von 1000 Flüchtlingen im Stadtgebiet Kempten langfristig für die Allgäumetropole erreicht wurde.

Maria-Ward-Gelände verkauft

Im zweiten Teil kam Kiechle dann auf den Stadtteil Lenzfried zu sprechen. Hier bewegte die Gemüter die weitere Entwicklung im Bereich der ehemaligen Maria-Ward-Realschule. Dort wurde das noch bestehende Schulgebäude nach Schließung im Sommer 2016 durch die Eigentümer, die Armen Schulschwestern, an den Investor BREFA Bauunternehmung GmbH aus Woringen im Unterallgäu veräußert (wir berichteten). Baurecht besteht auf dem Gelände vorerst allerdings nicht, da das Gebiet vorab erschlossen werden muss. „Nach Vorstellung der Stadt Kempten wäre eine Wohnbebauung an dieser Stelle wünschenswert, wobei Belange des Denkmalschutzes und des Ortsbildbelangens zu berücksichtigen sind“, so Kiechle. Inzwischen gab es einen ersten Besprechungstermin im Baureferat und die BREFA wird ein Konzept erstellen.

Ein anderes Thema war der Wegfall der Turnhalle Lenzfried als Veranstaltungsort für ansässige Vereine, doch zeige sich bereits die Agnes-Wyssach-Schule offen für etwaige Raumnutzungbegehren dieser Art.

Ferner wurde beschlossen, dass durch das hohe Verkehrsaufkommen am Wettmannsberger Weg beim Ausbau noch einmal nachgebessert wird und dort in der ersten Jahreshälfte 2017 die Befestigung der Fahrbahn auf vier Meter Breite erhöht wird. Der Einmündungsbereich Wettmannsberger Weg/Lenzfrieder Straße wird in den Herbstferien vergrößert und die Mariensäule im Klostergarten wird im kommenden Jahr saniert. Hierfür stehen rund 90.000 Euro im Stadtsäckel zur Verfügung.

Aufgrund der guten Erfahrungen vorangegangener Bürgerversammlungen wurden auch heuer in Lenzfried Zeitfenster für die Besucher geschaffen, in denen sie auf drei Foren mit den Referatsleitern und Stadträten über ihre Anliegen sprechen konnten.

Jörg Spielberg

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