Details fehlen

OB Dr. Ulrich Netzer (CSU) hat jetzt auf das Schreiben von Stadträtin Ingrid Vornberger (SPD) bezüglich der Verkürzung des Wehrdienstes und des Zivildienstes reagiert. In diesem Zusammenhang wollte die SPD wissen, wie viele Zivis derzeit bei der Stadtverwaltung beschäftigt sind, wie viel Personal eingestellt werden muss, um eventuell wegfallende Zivistellen auszugleichen und welche Zusatzkosten der Stadt dadurch voraussichtlich entstehen (der KREISBOTE berichtete).

Netzer erklärte in seinem Schreiben, dass die Stadt zur Zeit über sieben eigene Zivildienststellen verfügt. Davon hat das Stadtjugendamt vier, das Haus der Senioren, die Archäologie sowie die Stadtgärtnerei je eine Stelle. Außerdem werden fünf weitere Stellen, die im Bereich von der Stadt verwalteten Stiftungen angesiedelt sind, vom Personalamt betreut. Wie Netzer klarstellt, hat die Verkürzung des Zivildienstes auf sechs Monate theoretisch keine Auswirkung auf die Personalbesetzung in den Dienststellen, da eine Einberufung des nächsten Zivildienstleistenden durch das Bundesamt für Zivildienst unmittelbar im Anschluss an die Zivizeit des Vorgängers möglich wäre. Neue Einberufungen sind jedoch praktisch vor allem in den Monaten Juli bis September möglich, da die meisten Zivis Schulabgänger sind. Es gelinge nur selten, frei Zivistellen in den anderen Monaten von arbeitslosen Zivildienstleistenden oder Zivildienstleistenden mit verkürzter Lehrzeit zu besetzen, so der OB weiter. Dieses Problem der dadurch entstehenden „Lücken“ zwischen den einzelnen Einberufungen bestehe aber bei der derzeitigen Dienstzeit von neun Monaten ebenso. Auch in der Vergangenheit hätten die Dienststellen schon häufig für drei bis vier Monate keinen Zivi zur Verfügung gehabt. Ein-Euro-Kräfte hätten die fehlende Arbeitskraft dann ersetzt. Netzer schrieb weiter, dass ein Zivi grundsätzlich arbeitsmarktpolitisch neutral eingesetzt werden sollte. Das heiße, er sollte keinen Ersatz für eine reguläre Arbeitskraft darstellen. In der Praxis werden die Zivis aber häufiger in Tätigkeitsbereichen eingesetzt, die einem Berufsbild regulärer Arbeitskräfte zugerechnet werden können, so der Rathauschef. Engpass im Einzelfall Im Einzelfall könnte daher bei verschiedenen Dienststellen bei einer „lückenhaften“ Zivibesetzung ein Engpass auftreten. Diesen könne jedoch momentan weder nach Köpfen noch nach Kosten genau bezeichnet werden, da entsprechende Erfahrungswerte fehlen. Sollten einzelne Dienststellen nach Einführung der sechsmonatigen Dienstzeit zu dem Entschluss kommen, dass der Verwaltungs- und Betreuungsaufwand in keiner angemessenen Relation zu dem Sinn und Nutzen des Zivildienstes steht und somit die Stelle aufzugeben sei, müsste in dem jeweiligen Fall überprüft werden, ob und in welchem Umfang hierdurch ein Personalbedarf entstehe.

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