Die einfache Mehrheit reicht

Um dem Bürger die Abstimmung am Sonntag zu erleichtern, hat die Stadt eine Broschüre mit vielen Informationen veröffentlicht. Foto: Matz

49 615 Kemptener Bürger sollen am kommenden Samstag, 10. April, darüber abstimmen, ob der Hildegardplatz mit oder ohne Tiefgarage umgestaltet wird. Damit der Bürgerentscheid überhaupt gültig ist, muss ein bestimmtes Quorum erfüllt werden, wie Konrad Pfister, Leiter des Einwohnermeldeamts, am Freitag gegenüber dem KREISBOTEN erklärte.

Unter Quorum versteht man die notwendige Anzahl Stimmen, die erreicht sein muss, damit eine Wahl oder Abstimmung Gültigkeit erlangt. Im Falle des Bürgerentscheids am Sonntag „müssen 15 Prozent der Wahlberechtigten entweder für oder gegen die Tiefgarage stimmen“, erläuterte Pfister. Für die Entscheidung, ob der Hildegardplatz mit oder ohne Tiefgarage umgestaltet wird, reicht die einfache Mehrheit sobald das Quorum erreicht ist. In insgesamt 35 Wahllokalen in ganz Kempten können die 49 615 Wahlberechtigten am Sonntag von 8 bis 18 Uhr ihre Stimme abgeben. Zudem gibt es sechs Briefwahlbezirke. Die Briefwahlunterlagen können entweder schriftlich oder persönlich im Wahlamt (An der Stadtmauer 11) oder im Internet unter www.buergerentscheid-hildegardplatz.de beantragt werden. Darauf wies das OB-Büro am Freitag hin. Auf dem Stimmzettel muss erkennbar sein, für was abgestimmt wird. „Sobald nicht klar erkennbar ist, für was abgestimmt wird, das heißt, wenn zum Beispiel zwei Kreuze gemacht werden, ist der Stimmzettel ungültig“, erklärte Pfister. Das Ergebnis des Bürgerentscheids wird am Sonntagabend im Internet unter www.kempten.de bekannt gegeben. Bereits jetzt gibt es auf der Homepage der Stadt Kempten Informationen über die Abstimmung am Sonntag. Der letzte Bürgerentscheid in Kempten fand im Jahr 2007 statt. Damals durften die Kemptener darüber abstimmen, ob am Haslacher Berg das Möbelhaus Lutz Neubert gebaut werden soll. Pfister zufolge lag die Wahlbeteiligung damals bei 37 Prozent. 56 Prozent der Wähler stimmten dafür, 43 Prozent dagegen. Mit Verkehrsbehinderungen müssen am Sonntag die Bürger rechnen, die im Rathaus in der Schrannenhalle und im Verwaltungsgebäude in der Gerberstraße 2 abstimmen müssen. Wie das OB-Büro am Freitag mitteilte, sind die betroffenen Straßen aufgrund des Halbmarathons von 11 bis 17.30 Uhr voll gesperrt. Eine Anfahrt zu den beiden Abstimmungsräumen ist nur von 8 bis 10 Uhr möglich. Danach ist die nächstmögliche Parkmöglichkeit für das Verwaltungsgebäude Gerberstraße 2 der Parkplatz am Illerstadion. Der kann jedoch ausschließlich über die Kaufbeurer Straße angefahren werden. Für den Abstimmungsraum Schrannenhalle ist das Parkhaus „Am Rathaus“ in der Kronenstraße die nächste Parkmöglichkeit. Das ist allerdings nur vom Freudenberg kommend erreichbar.

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