Gute Prognose für 2011

Im Vorfeld zu den Haushaltsberatungen 2011 hat Stadtkämmerer Werner Sing jetzt den Haushaltsentwurf vorgestellt. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage: Wie kommt die Stadt 2010 mit dem Finanzplan hin? Das konnte Sing durchaus positiv beantworten. Auch in Isny sind die Einnahmen aus der Gewerbesteuer angestiegen und einige der in Aussicht gestellten Fördermittel sind auch schon eingegangen. Wie Bürgermeister Rainer Magenreuter in der jüngsten Gemeinderatssitzung mitteilte, gibt es auch im vierten Quartal keine übergroßen Turbulenzen und so kam es zu einer annehmbaren Prognose für das Jahr 2011.

Bei der Prognose geht der Kämmerer davon aus, dass es einmal mehr eine positive Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt geben wird. Zwei Millionen Euro der Investitionen können voraussichtlich aus Steuereinnahmen gedeckt werden. Trotzdem werden noch Kredite in Höhe von 2,4 Millionen Euro benötigt, damit die angefangenen Baumaßnahmen abgerechnet werden können. Die Stadt wird auch im kommenden Jahr verschiedenste Einnahmen verzeichnen können. Der Haushaltserlass des Finanzministeriums für das Jahr 2011 liegt bereits vor und erleichtert die Kalkulation. Bei einem Volumen des Gesamthaushalts in Höhe von 43,6 Millionen Euro ist eine Zunahme gegenüber 2010 in Höhe von 1,3 Millionen Euro zu berücksichtigen. Auch die Kreisumlage wird geringer ausfallen als 2010, denn berechnet wird immer zwei Jahre zurück. Das heißt, dass die Kreisumlage sich an dem nun wirklich schlechten Ergebnis von 2009 orientiert. Die Daten sind nun auf dem Tisch und in den kommenden Wochen sind eine ganze Reihe von Beratungen notwendig, damit Mitte Dezember der Gemeinderat seine Zustimmung geben kann. Zuschüsse des Landes sind weitere Einnahmen, Holzerlöse aus dem Stadtwald kommen hinzu und ein Teil des zu erwartenden Geldes kommt aus den von der Stadt zu erhebenden Gebühren für Abfall, Wasser, Abwasser und andere von den Bürgern zu erbringende Leistungen. Mittel schneller da Die Fraktionen des Gemeinderates haben die bisherigen Vorplanungen zur Kenntnis genommen und werden wachsam und genau über die Mittel entscheiden. Ganz offensichtlich war die Entscheidung der Stadt mit den Investitionen voran zu kommen richtig. Während andere Gemeinden deutlich zurück ruderten, hat Isny weiter gebaut. Dadurch kommen auch die Fördermittel des Landes schneller in die städtische Kasse als eigentlich zu erwarten war. Es ist aber trotzdem noch ein kräftiger Batzen an Ausgaben zu bewältigen. Restfinanzierung des Gymnasiums mit seinen Umbauten (1,2 Millionen Euro), Stadtsanierung südliche Altstadt (0,7 Millionen), Fertigstellung der Mensa (zwei Millionen), von Beschaffungsgeldern für den Bauhof und seine teilweise veralteten Geräte in Neutrauchburg und Beuren gar nicht zu reden. Auch bei der Feuerwehr ist noch einiges abzurechnen. Kämmerer Sing sieht die Situation jedenfalls in den Ansätzen auf dem richtigen Weg und wie der Gemeinderat letztendlich entscheiden wird bleibt abzuwarten.

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