"Jammern auf hohem Niveau"

Der wirtschaftliche Aufschwung der vergangenen Monate scheint in Kempten noch nicht angekommen zu sein: Bis zum Stichtag am 10. Juni hat die Stadt 5,4 Millionen Euro weniger Gewerbesteuer eingenommen als vom Kämmereiamt ursprünglich eingeplant. Nun liegen die Hoffnungen auf dem zweiten Halbjahr, das traditionell etwas besser läuft als das erste, wie es am Donnerstag im Haupt- und Finanzausschuss hieß.

Statt des ursprünglich anvisierten Überschusses, heißt das Ziel nun das laufende Jahr mit einer schwarzen Null abzuschließen. Zwar geht Florian Höld vom Kämmereiamt für das zweite Halbjahr von mehr Steuereinnahmen aus als in den ersten sechs Monaten. „Die Veranschlagungen werden bis zum Jahresende jedoch nicht erreicht“, betonte er. Allein jetzt fehlen der Stadtkasse bereits 5,4 Millionen Euro an Gewerbesteuer-Einnahmen. Ende des Jahres werden es nach derzeitigem Stand wohl immer noch 2,9 Millionen sein, die fehlen. Durch eine disziplinierte Haushaltsführung, höheren Schlüsselzuweisungen, Mehreinnahmen bei der Einkommenssteuer und höheren Einnahmen durch Grundstücksverkäufe sei eine schwarze Null aber durchaus realistisch, rechnete Höld vor. „Ein finanzielles Polster für die Haushalte der Folgejahre wird der Haushalt 2011 aller Voraussicht nach aber nicht abwerfen“, so Höld weiter. Von Euphorie wollte OB Dr. Ulrich Netzer (CSU) angesichts der neuesten Daten zwar nichts wissen. „Angesichts der wirtschaftlichen Situation wird es aber Nachzahlungen geben, mit denen wir den Rückstand zumindest etwas aufholen können“, zeigte er sich zuversichtlich. Auch Bürgermeister Josef Mayr (CSU) meinte mit Hinblick auf die Arbeitsmarktdaten: „Wir können schon optimistisch sein.“ Davon abgesehen, so der Bürgermeister weiter: „Wenn wir jammern, dann auf hohem Niveau.“

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