Kein Rücktritt

ine Einigung zwischen Stadtverwaltung und der Heimleiterin der Seniorenbetreuung Altstadt (SBA) konnte bis Redaktionsschluss dieser Ausgabe am Donnerstag nicht erzielt werden. Grund dafür seien terminliche Abstimmungen, erklärte Stadtkämmerer Matthias Haugg am Donnerstag auf Nachfrage. Unterdessen hat die Personalratsvorsitzende in der vergangenen Woche erstmals Stellung zu den Vorfällen genommen.

Trotz des vor dem Verwaltungsgericht laufenden Abwahlverfahrens gegen die Mitarbeitervertretung gebe es aus ihrer Sicht keinen Grund für einen Rücktritt des Personalrats, erklärte sie. „Der Personalrat hat sich von der Vorgehensweise her nichts vorzuwerfen. Wir haben kein Fehlverhalten an den Tag gelegt.“ Daher sei sich das Gremium auch einig, das für Frühsommer erwartete Urteil des Verwaltungsgerichts abzuwarten. Die Gründe für das Abwahlverfahren sieht sie in ihrem Engagement als Vorsitzende des Gremiums. So habe sie mehrfach auf die Mitbestimmung des Personalrats gepocht, da diese permanent von der Heimleitung ignoriert worden sei. Das sei soweit gegangen, dass sie schließlich vor das Verwaltungsgericht habe ziehen müssen, um die Rechte des Gremiums durchzusetzen. Dieser Schritt wiederum sei offenbar von einem Teil der Belegschaft als Affront gegen ihren Arbeitgeber – getreu dem Motto: „man beißt nicht die Hand, die einen füttert“ – gesehen worden. Die Folge war eine Initiative gegen den Personalrat in Form einer Unterschriftenlisten zur Abwahl. Mit der Suspendierung der Heimleitung eskalierte die Situation schließlich. Teile der Belegschaft hätten sie persönlich dafür verantwortlich gemacht, sodass ein weiteres Abwahlverfahren gegen sie gestartet wurde. Allerdings seien einige Mitarbeiter wohl im Unklaren darüber gelassen worden, was sie unterschreiben, vermutete sie. Keine eigene Aktion Die Vorwürfen, sie habe mit einer eigenen Unterschriftenliste die Kollegen zu einer Rücknahme der Klage überreden wollen, bestritt sie. Sie sei lediglich von Mitarbeitern gefragt worden, wie es nun weitergehen soll. Daraufhin habe sie geantwortet, dass es zwei Möglichkeiten gebe – zum einen der Rücktritt des Personalrats, zum anderen die Rücknahme der Klage.

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