Gericht gibt dem Landkreis Recht

Isnyer Klinik vor dem Aus

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Das Isnyer Krankenhaus steht offenbar kurz vor der Schließung.

Isny/Ravensburg – Das Isnyer Krankenhaus steht unmittelbar vor dem Aus: Die Stadt Isny hat auch in zweiter Instanz den Rechtsstreit gegen den Landkreis Ravensburg um die Schließung des Krankenhauses verloren.

Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart entschied am Dienstag, dass die einseitige Kündigung eines Vertrags aus dem Jahr 1970 durch den Kreis rechtens gewesen sei. Eine Revision ist nicht zugelassen. 

Die Schließung des Isnyer Krankenhauses ist Teil eines Sanierungskonzepts, mit dem der kommunale Klinikverbund die Verluste reduzieren will. Dagegen klagte die Stadt Isny und erreichte durch eine einstweilige Verfügung des OLG zunächst, dass der Landkreis das 19-Betten-Krankenhaus nicht sofort schließen durfte, sondern erst nach Ende des Rechtsstreits. 

Am Dienstag gab das OLG nun aber dem Landkreis Recht, der einen Übernahmevertrag von 1970 Ende 2012 gekündigt und die Schließung des Hauses beschlossen hatte.

Mehr dazu lesen Sie demnächst im Kreisboten.

kb

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