Kemptener Umweltausschuss informiert sich über Möglichkeit zur Umstellung auf kleinzellige Kommunikationsnetze

FEMTO-Zellen für Kempten?

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Kempten – Im März dieses Jahre hatte die „Mobilfunk Bürgerinitiative Kempten“ in einem Schreiben an OB Thomas Kiechle angeregt, die Strahlenbelastung in der Stadt durch errichten kleinzelliger Kommunikationsnetze zu minimieren. Auf Antrag von Stadtrat Alexander Hold (FW) war das Anliegen auch Thema im Umweltausschuss, wo Dipl.-Ing. (FH) Hans Ulrich, Sachverständiger vom Umweltinstitut München e.V., eine Beurteilung vortrug.

Der Vorstoß der Bürgerinitiative zielt wie berichtet darauf ab, das Stadtgebiet engmaschig mit kleinen Sendern auszustatten, die nur bei konkreter Anforderung mit geringer Sendeleistung funken, so dass die Strahlung nicht in die Häuser eindringt. Um die Belastungsminimierung zu erreichen, müssten im Gegenzug bestehende Mobilfunkanlagen abgebaut werden. Wer im Gebäude einen Empfang möchte, soll das durch anbringen eines Repeaters ermöglichen können. Die Bürgerinitiative beruft sich dabei auf ein „positiv verlaufenes“ Pilotprojekt im schweizerischen St. Gallen mit sogenannten FEMTO-Zellen.

Ulrichs Vortrag zum aktuellen Stand zeigte zwar, dass es inzwischen zahlreiche Studien zum Thema Funkstrahlung und ihre Auswirkungen auf die Gesundheit gibt und „ernst zu nehmende Forschungen“ auch auf „mögliche Auswirkungen unterhalb der Grenzwerte“ hinweisen, so dass die Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Mai 2011 Handystrahlung als „möglicherweise krebserregend“ eingestuft habe. Aber deutlich wurde auch, dass sich die Gesetzgebung angesichts der Sachlage „nicht ausschließbar aber auch nicht nachweisbar“ noch schwer damit tut, den Grenzwert, der auf dem wissenschaftlichen Nachweis der Schadwirkung basiert und somit eine „reine Gefahrenabwehr“ darstellt, verbindlich zu senken und damit dem Prinzip der Vorsorge zu folgen. Letzteres ziele, so Ulrich, darauf ab, Schäden für Gesundheit und Umwelt „trotz unzureichender Wissensbasis“ im Voraus zu vermeiden oder weitestgehend zu verringern – ein tragender Grundsatz des Umweltrechtes. Anhand von Vergleichszahlen zeigte er auf, dass einige andere Länder da schon weiter sind. Während der gesetzliche Grenzwert (D-Netz) in Deutschland bei 41 V/m liegt, gelten zum Beispiel in Australien 27,5 V/m, in Russland zehn V/m, in Luxemburg sogar nur drei V/m. Empfehlungen für Versorgungswerte variieren in der gezeigten Beispielauswahl zwischen 4,2 V/m (Österreichisches Bundesministerium für Gesundheit) und 0,2 V/m (BUND, Bundesverband Elektrosmog und Salzburger Vorsorgewert aus dem Jahr 2002). Die Empfehlung der Strahlenschutzkommission, „elektromagnetische Felder im Rahmen der technischen und wirtschaftlich sinnvollen Möglichkeiten zu minimieren“, sei, so Ulrich, „Ermessenssache“. Zwar dürften sich Gemeinden mit der räumlichen Zuordnung von Mobilfunkanlagen befassen, nicht aber niedrigere Grenzwerte festlegen und sie müssten das hohe öffentliche Interesse an einer flächendeckenden Versorgung berücksichtigen.

FEMTO-Zellen für Kempten?

Um Kemptens Innenstadt mit einem kleinzelligen Mobilfunknetz auf LTE-Basis zu rüsten, wären laut Ulrich rund 200 wabenförmige FEMTO-Zellen nötig, mit einem Durchmesser von rund 70 Metern pro Zelle. Damit die Waben durch die Häuser entkoppelt würden, müssten die Zellen „relativ niedrig“ angebracht werden. Verwundert zeigte er sich über das von der Bürgerinitiative angeführte Beispiel St. Gallen, da in der Fachwelt bekannt sei, dass das Projekt „nicht so erfolgreich verlaufen ist“ und zum Teil sogar zu einer Erhöhung der Strahlungswerte geführt habe. Das Problem seien die Betreiber gewesen, die nicht mitgespielt hätten. Statt die an Mobilgerät und Sender leistungsgeregelten UMTS- und LTE-Technologien nutzen zu können, habe man deshalb auf die WLAN-Technologie zurückgreifen müssen.

Kleinzellen-„Hot Spots“ würden schon seit über zehn Jahren in Gegenden mit hoher Nachfrage eingesetzt, erklärte Ulrich, und zwar als Ergänzung des bestehenden Makro-Mobilfunknetzes, da sonst von außen keine „Indoor-Versorgung“ möglich sei. Dazu kämen seit einiger Zeit WLAN-Hotspots unterschiedlicher Betreiber. Beim „Kleinzellen-Konzept St. Gallen“ handele es sich um gängige WLAN-Hotspots, „wie in anderen Städten auch“.

Laut Beschluss des Stuttgarter Gemeinderats vom 18. Dezember 2015 sollen dort in zwei Stadtteilen Pilotprojekte für eine Mobilfunkversorgung auf Grundlage der Kleinzellentechnik durchgeführt werden, wofür nach Auskunft Ulrichs aktuell Abstimmungsgespräche liefen. „Das ist auch mein Vorschlag für Kempten“ regte er an, , dass man sich „zusammensetzen“ und unter anderem „ausloten“ solle, „inwieweit Mobilfunk-Netzbetreiber mitgehen“ würden.

Abschließend wies er darauf hin, dass ein Kernpunkt die Entkoppelung der Außen- und Innenversorgung sei, wodurch die Sendeleistung auf ein Prozent gesenkt werden könne. Allerdings werde in bundesweit gültige Betriebserlaubnisse für Schnurlostelefone und WLAN eingegriffen und für eine Indoor-Nutzung müssten Gebäudeeigentümer und Mieter selbst sorgen. Seine Empfehlung für die Stadt Kempten: die den Unterlagen beigefügten Beispiele und den Grenzwert des Verordnungsentwurfs in Einklang bringen und auf juristische Durchsetzbarkeit prüfen lassen; sich „in Anlehnung an Stuttgart“ mit der Bürgerinitiative an den Runden Tisch setzen und über eine Mobilfunk-Standortsteuer nachdenken, um damit imissionsgünstigere aber „unwirtschaftlichere Standorte“ zu stützen.

Wie Kiechle unterstrich, werde ja in Kempten mit Hilfe des Umweltinstituts das „dialogische Verfahren“ bereits angewendet, „um Befeldung zu minimieren“.

Da die Bürgerinitiative nun aber weitergehen wolle, empfahl Ulrich als nächste Schritte einen „Runden Tisch“ und die Überprüfung, welche Handlungsmöglichkeiten die Stadt überhaupt habe. Philipp Jedelhauser (ödp) regte einen Test beim geplanten Mast am Jägerdenkmal an – laut Ulrich allerdings „ein ungünstiger Bereich“. Besser eigne sich eine dichte Bebauung, da es sonst „viele Interferenzen“ gebe.

Christine Tröger

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