Neue Zweifel

Sind die Kostenberechnungen für die geplante Tiefgarage zu optimistisch? Kritiker glauben das. Foto: Archiv

Erhebliche Zweifel an der Richtigkeit der Kostenberechnung für die geplante Tiefgarage unter dem Hildegardplatz hat Stadtrat Helmut Hitscherich (UB/Ödp) vergangene Woche angemeldet. Er befürchtet, dass wegen der vielen Kurzzeitparker der angepeilte Überschuss von 182 Euro pro Parkplatz nicht erreicht werden kann. Deshalb hat er bei OB Dr. Ulrich Netzer (CSU) eine Korrektur der Berechnung beantragt.

In seinem Schreiben an Netzer kritisiert Hitscherich, dass bei der Kostenberechnung von 23 Prozent Kurzparkern ausgegangen werde. Laut Verkehrsgutachten parken aber 45 Prozent aller Nutzer des Hildegardplatzes weniger als 30 Minuten und fallen somit in die Kategorie Kurzparker. Somit seien die angepeilten 182 Euro Überschuss pro Tiefgaragenparkplatz hinfällig, da die erste halbe Stunde Parken kostenlos sein soll. Sollten die Tiefgaragennutzer sogar wie derzeit geplant sonntags kostenlos parken dürfen, so der Stadtrat weiter, „ist das ein weiterer Grund, die Kostenberechnung vom Juli 2009 zu überarbeiten.“ Abermals überarbeitet werden müsste die Analyse, falls die Tiefgarage von einem externen Pächter gegen Mietzahlungen betrieben wird. Hitscherich will deshalb nun geklärt wissen, wer die Garage betreiben wird, ob ein möglicher Drittbetreiber Miete zahlen muss, wer für den Bauunterhalt des Parkdecks verantwortlich ist, wer Höhe und Zeit der Parkgebühren festlegt, welche Kosten der laufende Betrieb nach sich zieht und von welcher Auslastung die Verantwortlichen ausgehen.

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