Notgroschen bleibt unangetastet

Sparen – so lautet das Motto der kommenden Jahre für die Stadtverwaltung. Das kristallisierte sich zu Beginn der Haushaltsberatungen in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montag vergangener Woche heraus.

Aufgrund der Finanzkrise reduzieren sich die städtischen Steuereinnahmen drastisch. Daher muss die Stadt künftig bei Investitionen auf ihre Rücklagen zurückgreifen (der KREISBOTE berichtete). Die Mitglieder des Ausschusses waren sich darüber einig, dass man eine Grenze festlegen müsse, wie viel der Rücklagen, die am Jahresende bei 37,6 Millionen Euro liegen werden, für Investitionen verwendet werden kann. OB Dr. Ulrich Netzer (CSU) machte klar, dass man bei den Rücklagen nie unter einen bestimmen Betrag rutschen dürfe und warf einen Grenzwert von elf, 12 Millionen Euro in den Raum. Für dieses Jahr werden rund neun Millionen Euro aus den Rücklagen für den Haushaltsausgleich verwendet. Stadtkämmerer Kai Welzig stellte klar, dass die Situation ohne gravierende, einschneidende Maßnahmen nicht zu bewältigen sei. Daher hatte beispielsweise die Verwaltung die Vorgabe, im Vergleich zum Vorjahr zehn Prozent einzusparen. Ebenso ist bei Hoch- und Tiefbauamt um jeweils eine Million Euro gekürzt worden. Welzig rechnet nach neuesten Erkenntnissen mit einer Deckungslücke von 4,3 Millionen Euro, nicht sechs Millionen, wie zur Jahresmitte erwartet. Für die Jahre 2011 und 2012 wird ohne Entnahme von Rücklagen pro Jahr ein Fehlbetrag von rund 20 Millionen Euro erwartet. Trotzdem dürfe man laut Netzer nicht von dem strategischen Ziel, 2020 schuldenfrei zu sein, abweichen. 2010 sollen daher Kredite in Höhe von zwei Millionen Euro zurückgezahlt werden. Die begonnen oder geplanten Schulbaumaßnahmen hätten oberste Priorität. Allerdings müsse bei neuen Investitionen abgewägt werden, in wieweit die Stadt sie sich leisten kann und in welchem Jahr sie getätigt werden. „Wir müssen auf Sicht schauen“, betonte Netzer.

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