"Unerträgliches" Verhalten

Der lila gekennzeichnete Standort U51 in unmittelbarer Nähe des Autobahnanschlusses Betzigau ist dem Immissionsgutachten zufolge der geeignetste Standort für einen Mobilfunkmasten im Suchkreis „Betzigau“. Grafik: Stadtverwaltung

Wenig begeistert zeigten sich am Dienstag vergangener Woche einige Stadträte über die das Verhalten der Gemeinde Betzigau. Grund war die fehlende Kooperationsbereitschaft bei der Suche nach einem geeigneten Mobilfunkstandort im Suchkreis „Betzigau“. Hans Ulrich-Raithel vom Umweltinstitut München stellte im Bauausschuss sein Immissionsgutachten vor. Der geeignet- ste Standort war laut Gutachten einer in unmittelbarer Nähe des Autobahnanschlusses Betzigau. Auf Wunsch einiger Stadträte wird vor dem Beschluss des Standortes, der sich im Eigentum der Stadt Kempten befindet, im Januar noch eine Bürgerinformation stattfinden.

Den Angaben von Antje Schlüter, Leiterin des Stadtplanungsamts, zufolge hatte der Betreiber Telefonica O2 für den Bereich der Autobahnanschlussstelle Betzigau einen neuen Suchkreis für einen GSM-Mobilfunkstandort gemeldet. Dessen Geltungsbereich erstreckte sich über die Gemarkung der Stadt Kempten sowie der Gemeinden Durach und Betzigau. Beide Gemeinden seien von der Stadt über den Sachverhalt und die in Kempten übliche Vorgehensweise des Dialogischen Verfahrens unterrichtet und gefragt worden, ob sie Interesse an einer gemeinsamen Vorgehensweise hätten, erläuterte Schlüter. Während Durach sich bereit erklärte, mit Kempten gemeinsam auf Standortsuche zu gehen, war Betzigau wegen geringer Betroffenheit und fehlender direkter Anfrage des Betreibers nicht interessiert. So ließen Kempten und Durach vom Umweltinstitut München ein Immissionsgutachten erstellen, das Hans Ulrich-Raithel im Bauausschuss präsentierte. Insgesamt seien zehn Varianten untersucht worden, wobei sich in der Strahlenbelastung große Unterschiede ergeben hätten, erklärte Ulrich-Raithel. Der im Gutachten genannte Standort U51 in unmittelbarer Nähe des Autobahnanschlusses Betzigau habe sich unter der Voraussetzung, dass sowohl die funktechnischen Belange optimal be- rücksichtigt werden und die Strahlung möglichst gering gehalten werden soll, als der zielführendste Standort herausgestellt. „U51 ist vergleichs-weise günstig“, meinte der Experte. "Grund für Waffengang" „Ich finde es bedauerlich, dass sich eine Gemeinde ganz aus dem dialogischen Verfahren raushält“, zeigte Richard Hiepp (CSU) Unverständnis über das Verhalten Betzigaus. Krasser formulierte es sein Parteikollege Thomas Kiechle. Es sei unerträglich, dass sich eine Gemeinde aus einer Suchkreisgemeinschaft völlig raushält. „Im Mittelalter wäre das ein Grund für einen Waffengang gewesen, wenn man sich so verhalten hätte, wie die Gemeinde Betzigau“, kritisierte er. Hans Mangold von den Grünen meinte, dass die Nichtbeteiligung von Betzigau kein freundschaftliches Verhalten sei. Ohne zuvor eine Bürgerinformation anzubieten, wollten Hiepp, Kiechle und Mangold Betreiber O2 den laut Gutachten geeignetsten Standort jedoch noch nicht empfehlen. „Es hätte psychologisch eine schlechte Wirkung, wenn wir den Standort beschließen, ohne zuvor die Bürger zu informieren“, meinte Kiechle und auch Hiepp und Mangold hielten eine Bürgerinformation für notwendig. Voraussichtlich im Januar wird die Info-Veranstaltung OB Dr. Ulrich Netzer (CSU) zufolge stattfinden.

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