150 Euro für Wahlkampfstand: CM bittet um Entschuldigung

Erfolgreicher Protest

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„„Schärfster Protest”: Michael Hofer von der ödp sollte für Wahlwerbung 150 Euro an das City-Management zahlen. Jetzt bekommt er seinen Stand umsonst.

Kempten – Viel Aufregung um nichts: Weil die Kemptener ödp für einen Wahlkampfstand am 14. September während des Familientags zunächst 150 Euro an das City-Management Kempten (CM) zahlen sollte, legte Kreischef und Stadtrat Michael Hofer am Donnerstag „schärften Protest” im Rathaus ein.

Nur Stunden später ruderte das CM tatsächlich zurück – alles sei nur ein Missgeschick gewesen. Davon betroffen wären aber auch andere Parteien gewesen. In einer erbosten E-mail an das OB-Büro beschwerte sich Hofer am Donnerstagmittag darüber, dass das City-Management für einen Wahlkampfstand der ödp auf dem Kemptener Familientag am 14. September 150 Euro haben will. Dagegen „protestiere ich schärfstens!” „Bei der Vergabe der Standplätze beim Kemptener Familientag ist nicht beachtet worden, dass sechs Wochen vor der Wahl die teilnehmenden Parteien unentgeltlich für sich werben dürfen”, so Hofers Vermutung. Er verbleibe mit der Hoffnung auf „eine schnelle, zufriedenstellende Lösung”, schloss er seine Mail. 

Tatsächlich dürfen die zugelassenen Parteien exakt sechs Wochen vor der Wahl mit ihrer Wahlwerbung beginnen (der Kreisbote berichtete) – und das kostenlos, wie die Stadtverwaltung auf Anfrage unserer Zeitung betonte. Und tatsächlich hatte das CM der ödp 150 Euro plus Mehrwertsteuer für einen Stand auf dem Familientag in Rechnung stellen wollen, wie aus einer E-mail von Annett Lukas, Geschäftsführerin des CM, an Michael Hofer hervorgeht, die dem Kreisboten vorliegt. 

Kurz darauf erfolgte der Rückzieher bzw. die von Hofer angemahnte „schnelle, zufriedenstellende Lösung”: „Wie wir jetzt erst erfahren haben, dürfen im Rahmen des Wahlkampfes sechs Wochen vor den Wahlen von der Stadt keine Sondernutzungsgebühren erhoben werden”, schrieb Lukas nur wenige Stunden später in einer Rundmail. „Daher werden auch wir auf die Erhebung von Gebühren im Rahmen unserer Veranstaltung verzichten”, kündigte sie an. Die Parteien seien bereits informiert worden. 

Denn, wie Lukas auf Nachfrage des Kreisboten erklärte: Auch Grüne, SPD und CSU hatten einen Wahlkampfstand am Familientag beantragt, sich bis dato aber nicht über die geforderten Gebühren beklagt. Beantragten die Parteien aber außerhalb der Sechs-Wochen-Frist einen Standplatz im Rahmen einer Veranstaltung des CM, dürfe und werde der Verein auch Gebühren einfordern, kündigte Geschäftsführerin Annett Lukas an.

Matthias Matz

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