Der Lechsteg wird teurer

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Das Projekt „Papierbach“ wird noch einmal teurer für Landsberg: Der Lechsteg wird nämlich fast doppelt so viel kosten wie angenommen.

Landsberg – Schon am Nachmittag vor der Stadtratssitzung ging die Debatte los. Tiefbauamtschef Hans Huttenloher rechnete den Stadträten in einer E-Mail vor, warum es nicht bei den 2,5 Millionen Euro Baukosten für den Lech­steg bleibt, von denen Stadtrat und Stadtverwaltung noch bis Anfang Juni ausgingen. Am Abend in der Sitzung führte diese Entwicklung zu einem kontroversen Abstimmungsverhalten. Letztlich akzeptierte das Gremium die Mehrkosten. Das Projekt „Papierbach“ hat sich damit für Landsberg erneut verteuert.

Noch vor einer Woche schien klar: Der Lechsteg kostet 2,5 Millionen Euro. Davon übernimmt der Investor einen angemessenen Anteil. Das Kriterium der „Angemessenheit“ ist im konkreten Fall mit einer Kostenteilung erfüllt. Das schrieben die Verhandlungsführer der Stadt unter Leitung von Oberbürgermeister Mathias Neuner auch in den städtebaulichen Vertrag. „Der Investor übernimmt 50 Prozent der Kosten, maximal aber 1,3 Millionen Euro“, heißt es dort sinngemäß.

Was offenbar weder den Stadträten noch den Verhandlern klar war: Die Summe war zunächst nur ein Netto-Betrag ohne Mehrwertsteuer. Für Architekten sei das klar, erläuterte Huttenloher in der Stadtratssitzung. Allerdings fand das Wort „netto“ keinen Eingang in den städtebaulichen Vertrag. Auch wies Huttenloher nun auf „Nebenkosten“ von 15 Prozent hin, die im Vertrag ebenfalls nicht berücksichtigt sind.

Fast doppelt so viel

Noch schwerer wiegt, dass das Bauamt die Brücke nur vier Meter breit geplant hatte. Nach Meinung von Brückenbauexperten sind aber fünf Meter erforderlich. So hatte es der Stadtrat auch im Mai beschlossen. Hinzu kam, dass die Stadt die östliche Anbindung der Brücke an das Wegenetz nicht berücksichtigt hatte. In der E-Mail von Huttenloher an die Stadträte wird das Vorhaben daher von Satz zu Satz teurer. 2,5 Millionen plus 500.000 Euro für die Wegeanbindung plus 500.000 Euro für die Verbreiterung plus Umsatzsteuer plus Nebenkosten summieren sich am Ende auf 4,8 Millionen Euro – fast doppelt so viel wie angenommen.

Das Problem: Durch die Deckelung der Zuschüsse auf 1,3 Millionen Euro sieht es wohl so aus, dass die Stadt auf diesen Mehrkosten sitzen bleibt. Das ergibt sich allerdings möglicherweise noch aus einem zweiten Aspekt. Die „Abschöpfung“ der Wertsteigerung durch die Überplanung des Industriegeländes ist begrenzt – der Investor darf 30 Prozent des Zuwachses behalten. Da die Stadtratsmehrheit eine Woche zuvor die Kindertagesstätten an sich gezogen und damit das „SoBoN-Konto“ in Anspruch genommen hat, ist fraglich, ob diese Grenze nicht bereits erreicht ist.

Viele Stadträte reagierten auf die „Kostensteigerung um 91 Prozent“ (Jost Handtrack, Grüne) mit Unverständnis. Stadtkämmerer Peter Jung und Haushaltsreferent Christian Hettmer (CSU) wiesen darauf hin, dass sich der Fehlbetrag bei den Investitionen im Haushalt 2017 damit von elf auf 12,3 Millionen erhöhe.

Zwar ist es nach Abschluss des Realisierungswettbewerbs möglich, noch einmal mit allen drei Gewinnern über die Kosten zu verhandeln. Aber es gibt wenig Hoffnung auf eine wesentliche Änderung. Die Verwaltung hat die Kosten für die Brücke falsch angegeben, weil sie die erforderliche Breite unterschätzte, die Anbindung an die Altstadt außer Betracht ließ, die Nebenkosten nicht benannte und die Mehrwertsteuer vernachlässigte. An welcher Stellschraube soll man da noch drehen?

Der Stadtrat beschloss am Ende den Auslobungstext für den Realisierungswettbewerb mit großer Mehrheit gegen vier Stimmen. Die vorgezogene Abstimmung, ob der neue Betrag (3,5 Millionen netto plus Nebenkosten plus Umsatzsteuer gleich 4,8 Millionen Euro brutto) in den Text einfließen soll, endete 17 zu 7. Damit ist es amtlich: Die Brücke wird teurer und der Investor muss an der Verteuerung nicht teilnehmen.

Werner Lauff

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