Besser als erwartet

Viele Planungen hat die Marktgemeinde 2010 aussetzen müssen oder auf die lange Bank geschoben. Die Unterführung zu den Seeanlagen soll nun verschönert werden. Foto: Robert

„Wir können zwar das Geld nicht mit vollen Händen ausgeben, aber durch viele glückliche Umstände sind wir gerade ausgekommen“: So bilanziert Bürgermeister Herbert Kirsch zum Jahreswechsel die Haushaltslage der Marktgemeinde Dießen.

Der Haushalt 2010 mit einem Gesamtvolumen von knapp 19 Millionen Euro war bei den Haushaltsberatungen im Frühjahr sehr eng gestrickt, so manche Aufgabe von vornherein zurückgestellt worden. Immerhin hatte man im Verwaltungshaushalt noch mit einem Fehlbetrag von 965000 Euro gerechnet, der durch eine Zuführung aus dem Vermögenshaushalt hätte ausgeglichen werden müssen. Im Gegenteil: Dem tatsächlichen Ergebnis nach ist es laut Jahresbericht nun möglich, dem Vermögenshaushalt für Investitionen einen Betrag in Höhe von 2,3 Millionen Euro zuzuführen. Auch die Rücklagen musste man entgegen aller Befürchtungen nicht angreifen – eingeplant war eine Entnahme von knapp drei Millionen Euro, was das Polster nahezu aufgebraucht hätte. Für die positive Haushaltslage sei einerseits die strenge Ausgabendisziplin verantwortlich – auch für 2010 hatte Kirsch das Einzelgenehmigungsverfahren für alle Beträge ab 100 Euro beibehalten. Auch waren die Einnahmen vorsichtig geschätzt worden. Sowohl bei der Gewerbe- als auch bei der Einkommenssteuer können jedoch erhebliche Mehreinnahmen verzeichnet werden, erläutert Kirsch. Statt der erwarteten 1,2 Millionen Euro wurden rund 2,5 Millionen Euro eingenommen. Dabei wird betont, dass die Mehreinnahmen nicht ausschließlich der Anhebung des Hebesatzes geschuldet sind. Begründet durch die Unternehmenssteuerreform hatten die Dießener Gemeinderäte entschieden, den Hebesatz für die Gewerbesteuer von 300 auf 380 v. H. anzuheben. Im Bereich der Einkommens- und Umsatzsteuer war der Haushaltsansatz der Marktgemeinde Dießen mit dem Hintergrund der Finanzkrise und der negativen Prognosen der Fachleute ebenfalls vorsichtig gewählt worden. Statt 4,0 Millionen Euro konnten nun aber im Ergebnis 4,8 Millionen Euro verbucht werden. Außerdem hatte die Marktgemeinde bebaute wie unbebaute Grundstücke verkauft. Zwar musste der Markt nun das siebte Jahr in Folge keine neuen Schulden aufnehmen, doch stehen noch „Altlasten“ zu Buche, die getilgt werden müssen: Der Schuldenstand zum Jahreswechsel beziffert sich auf 2,4 Millionen Euro plus 3,9 Millionen für das gebührenfinanzierte Wasserwerk. Gleich nach den Weihnachtsferien startet der Finanzausschuss mit den Haushaltsberatungen 2011.

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