Rekordetat für "wegweisende" Projekte

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Wo der Hang saniert werden muss: Der Claudius-Paternus-Weg in Epfach. Eine Maßnahme, die mit gut einer halben Million Euro zu Buche schlägt.

Denklingen– Ein Finanzpaket, das sage und schreibe 18 Millionen Euro umfasst, hat die Gemeinde Denklingen für das Jahr 2016 geschnürt. Der Rekord-Etat sei „wegweisenden Projekten“ für die Infrastruktur geschuldet, kommentierte Bürgermeister Michael Kießling bei der Haushaltsberatung. Beispiele dafür seien das Bürger- und Vereinehaus und das Rathaus im früheren Gasthof Hirsch, aber auch die Wasserversorgung, die neu dazu gekommen sei.

Zwar nicht „wegweisend“, aber mit Wegebau und Sicherungsmaßnahmen zu tun haben die Ausgaben dafür, um in Epfach den Hangrutsch am Claudius-Paternus-Weg in den Griff zu kriegen. Dafür muss die Gemeinde wohl mehr als eine halbe Million Euro in die Hand nehmen. Im Haushalt 2016 sind 342.000 Euro eingestellt, für 2017 sind es weitere 180.000 Euro.

Eine deutliche Mehrheit im Gremium hob die Hand, als der Etat 2016 und anschließend auch die Eckdaten für den Finanzplan bis 2019 zum Beschluss anstanden. Einstimmig war das Ergebnis freilich nicht. Die Räte der Wählervereinigung Dienhausen votierten mit Nein.

Rekordverdächtig ist neben dem Volumen des Etats auch die Kreditaufnahme. Trotz hoher Steuereinnahmen – beim Anteil an der Einkommensteuer rechnet Kämmerer Johann Hartmann mit 1,7 Millionen Euro, bei der Gewerbesteuer der Betriebe hat er vier Millionen Euro angesetzt – ist mit der Verabschiedung des Etats auch beschlossene Sache, dass bei Bedarf sechs Millionen Euro auf dem Kapitalmarkt beschafft werden.

Wann und wo die Kredite aufgenommen werden, sei mit der Verabschiedung des Finanzpakets noch nicht präzise festgelegt, erläuterte Bürgermeister Kießling bei der Haushaltsberatung. Der Haushalt sei „solide aufgestellt“. Zwar bestünde ein Kreditbedarf erst 2018/2019, jedoch habe sich der Gemeinderat bereits jetzt Gedanken gemacht, wie dies geschultert werden kann. Mit dem Haushaltsansatz 2016 behält sich die Gemeinde aber vor, dieses Jahr bereits Darlehen aufzunehmen.

Das Landratsamt Landsberg hat laut Kießling in einem Gespräch im Vorfeld keine Bedenken zur Höhe der Kreditaufnahme, da die dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde erhalten bleibt. Gleichwohl muss das Landratsamt nach Verabschiedung des Haushaltes mit Finanzplan durch den Gemeinderat, die Darlehensaufnahme noch genehmigen.

Zirka vier Millionen Euro werden für „rentable“ Projekte und zirka zwei Millionen Euro für investive Projekte benötigt. Als rentabel bezeichnet der Bürgermeister Projekte, bei denen die Ausgaben über die Jahre wieder eingenommen werden. Darunter fallen z.B. Bauplätze, Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung. Investive Projekte sind in Denklingen zum Beispiel der Umbau der Offenen Ganztagesschule, Straßenbaumaßnahmen, das neue Rathaus im Gasthof Hirsch sowie das Bürger- und Vereinszentrum mit den Sportplätzen.

Kämmerer Johann Hartmann möchte für Investitionen die aktuelle Niedrigzinsphase für Darlehen nutzen und stattdessen lieber die Rücklagen der Gemeinde stehen lassen. Kommunen bekommen Kredite bei langer Laufzeit momentan unter zwei Prozent. Stichwort Zins: Gemeinderätin Anita Gropp war beim Schuldenüberblick ein altes Darlehen mit 7,9 Prozent aufgefallen. Es läuft noch bis 2023. Aber die Zinslast wird im Lauf der Jahre weniger.

Kritischer Einwand

„Wir rechnen mit hohen Gewerbesteuereinnahmen der Firma Hirschvogel. Bleibt das so?“ lautete die Nachfrage von Max Ebner von der Freien Wählervereinigung Dienhausen, deren Räte auch die Dichte der Großprojekte in den nächsten Jahren kritisch betrachten und bei einem finanziellen Engpass durchaus Anlass sehen, Leistungen aus dem Investitionspaket (etwa beim Bürger- und Vereinehaus) herauszunehmen. Kämmerer Hartmann antwortete, natürlich sei die Gewerbesteuer „ein Unsicherheitsfaktor“. Aber er rate dringend davon ab, bei Krediten eine hohe Tilgung und kurze Laufzeit zu wählen. Dann sei die „Leistungsfähigkeit der Gemeinde gefährdet“.

Regina Wölfl fand es „besser so als wie früher“, wenn jetzt zwar hohe Beträge für Maßnahmen im Etat stünden, diese aber dann nicht überschritten würden. Damit spielte sie auf die Verteuerung beim „Millionenprojekt“ Epfacher Friedhof an. Kämmerer Hartmann entgegnete freilich, dass die Kostenmehrung bei dieser Maßnahme bereits zu Beginn der Sanierung aufgekommen sei. „Ab Leistungsphase drei ist der Epfacher Friedhof nicht mehr teurer geworden. Leistungsphase drei bedeutet die Entwurfsplanung. Insgesamt gibt es acht bis neun Phasen.

Johannes Jais

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